Drucksache - 2019/0578  

Betreff: Entwurf des Vierten Regionalen Nahverkehrsplans (RNVP) 2019 - 2023
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachdienst Ordnung und Sicherheit Bearbeiter/-in: Paarmann, Andrea
Beratungsfolge:
Wirtschaftsausschuss Beschlussfassung
23.05.2019 
Sitzung des Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Entwurf_RNVP_2019_2023  

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Beschlussvorschlag:

 

Der Entwurf des Vierten Regionalen Nahverkehrsplans (RNVP) 2019 - 2023 wird zur Kenntnis genommen.

 

Die abschließende Beratung der Entwurfsfassung vor der Einleitung des Beteiligungsverfahrens soll in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 17.06.2019 erfolgen. Zur Vorbereitung dieser Beratung sind eventuelle Stellungnahmen aus dem Ausschuss oder den Fraktionen heraus bis zum 07.06.2019 an die Südwestholstein ÖPNV-Verwaltungsgemeinschaft (SVG) zu übermitteln.

 

 

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Sachverhalt:


Die Vorlage eines gültigen Regionalen Nahverkehrsplans ist insbesondere für die Zuweisung der ÖPNV-Landesmittel von großer Bedeutung. Die ÖPNV-Finanzierungsverordnung des Landes (FinVO) knüpft eine vollständige jährliche Auszahlung der Mittel an die Voraussetzung des Vorliegens eines gültigen Regionalen Nahverkehrsplans.

 

Da der Dritte Regionale Nahverkehrsplan 2014 – 2018 nach fünf Jahren Ende 2018 ausgelaufen ist, soll im Laufe des Jahres 2019 der Vierte Regionale Nahverkehrsplan 2019-2023 aufgestellt werden.

 

In der Sitzung am 18.02.2019 hat der Wirtschaftsausschuss die Ziele und Grundsätze für den neuen Regionalen Nahverkehrsplan beschlossen.

 

Nunmehr liegt der erste Entwurf des neuen Regionalen Nahverkehrsplans vor (siehe Anlage). Dieser wird dem Wirtschaftsausschuss in seiner Sitzung am 23.05.2019 vorgestellt.

 

Die abschließende Beratung der Entwurfsfassung vor der Einleitung des Beteiligungsverfahrens soll in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 17.06.2019 erfolgen. Um diese Beratung optimal vorzubereiten, sollen eventuelle Stellungnahmen aus dem Ausschuss oder den Fraktionen heraus bis zum 07.06.2019 an die Südwestholstein ÖPNV-Verwaltungsgemeinschaft (SVG) übermittelt werden.

 

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Finanzielle Auswirkungen

Ja

 

 

Nein

X

 

 

 

 

 

 

Falls ja:

 

 

 

 

 

Im Haushaltsplan berücksichtigt

Ja

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

Freiwillige Aufgabe/Maßnahme

Ja

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnisplan/Finanzplan

Produkt-Nr.

 

Produkt-Name

 

 

Ertrag

Euro

Einzahlungen

Euro

 

 

 

 

zusätzlich / neu

 

zusätzlich / neu

 

 

Aufwand

Euro

Auszahlungen

Euro

 

 

 

 

zusätzlich / neu

 

zusätzlich / neu

 

 

 

Saldo

 

Saldo

 

 

Ein negativer Saldo wird finanziert durch:

(Beschreibung der konkreten – strukturellen - Einsparungsmaßnahmen/Mehrerträge)

 

 

 

 

Auswirkung auf Stellenplan

Ja

 

 

Nein

X

 

 

 

 

 

 

 

Stellenmehrbedarf: (z. B. 0,5 VK, EG ___/A___)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen

  1. Entwurf des Vierten Regionalen Nahverkehrsplans (RNVP) 2019 - 2023

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf_RNVP_2019_2023 (7178 KB)      
Stammbaum:
2019/0578   Entwurf des Vierten Regionalen Nahverkehrsplans (RNVP) 2019 - 2023   Fachdienst Ordnung und Sicherheit   Beschlussvorlage
2019/0578-1   Einleitung des Beteiligungsverfahrens zum Entwurf des Vierten Regionalen Nahverkehrsplans (RNVP) 2019 - 2023   Fachdienst Ordnung und Sicherheit   Beschlussvorlage