Drucksache - 2019/0587  

Betreff: Jugend im Kreistag 2019 - Befassung mit den Anträgen:
ÖPNV
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachdienst Ordnung und Sicherheit Bearbeiter/-in: Paarmann, Andrea
Beratungsfolge:
Wirtschaftsausschuss Beschlussfassung
23.05.2019 
Sitzung des Wirtschaftsausschusses zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Jugend_im_Kreistag_Beschlussvorlage ÖPNV_1  
Jugend_im_Kreistag_Beschlussvorlage ÖPNV_2  
Jugend_im_Kreistag_Beschlussvorlage ÖPNV_3  
Jugend_im_Kreistag_Beschlussvorlage ÖPNV_4  
Jugend_im_Kreistag_Beschlussvorlage ÖPNV_5  
Jugend_im_Kreistag_Beschlussvorlage ÖPNV_6  

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Beschlussvorschlag:

 

Nach Beratungsverlauf
 

 

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Sachverhalt:
 

Am 15.03. und 16.03.2019 fand zum zweiten Mal das Projekt "Jugend im Kreistag" statt. Grundlage hierfür war der Beschluss des Kreistages vom 08.12.2016.

41 Jugendliche der 9. und 10. Klassen aus elf Dithmarscher Schulen nahmen an dem Workshop teil.

 

Die Jugendlichen hatten die Möglichkeit, Aufgaben und Arbeitsweise der Kreispolitik kennen zu lernen und durch eine Gremienarbeit zu erleben: Angefangen von der Ausarbeitung verschiedener Themen und deren Beratung in den Ausschüssen bis hin zur Beschlussfassung im Kreistag. Ziel des Projekts war es, jungen Menschen einen Einblick in die Kommunalpolitik zu bieten, sie selbst demokratische Prozesse erleben zu lassen und ihnen aufzuzeigen, wie sie aktiv Politik mitgestalten können.

 

Auf Beschlussempfehlung des "Wirtschaftsausschusses Jugend" und des „Schul- und Kulturausschusses Jugend“ hat der Jugend-Kreistag Beschlüsse zu folgendem Themenbereich gefasst, die in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Kreistages am 23.05.2019 beraten werden sollen:

 

  •              ÖPNV (siehe Anlagen).

 

 

Stellungnahme der Verwaltung

 

  1.           Bessere Busverbindung

 

Der Kreis Dithmarschen verfolgt seit 2016 eine ÖPNV-Entwicklungsoffensive. Grundlage hierfür sind die gesetzten Entwicklungsziele im Regionalen Nahverkehrsplan (RNVP) des Kreises. Dieser wird im Jahr 2019 fortgeschrieben und enthält weitere Entwicklungsmaßnahmen. Grundsätzliches Ziel ist der weitere Ausbau des Grundnetzes („Starke Linien“) mit den folgenden attraktivitätssteigernden Qualitätsstandards:

 

  • Möglichst direkte Linienführung (Vermeidung eines übermäßigen Mäandrierens („Umwegfahrten“) sowie einer häufigen Trennung der richtungsbezogenen Linienwege),
  • Angebot an allen Tagen (einschließlich Wochenende und Schulferien) in einer Betriebszeit von mindestens 5 bis 23 Uhr,
  • durchgehend vertakteter Fahrplan in einer Kernzeit von mindestens 5 bis 19 Uhr (Mo-Fr),
  • bei geringer Nachfrage Ersatz des Linienbusverkehrs durch den RUfbus DIthmarschen (RUDI),
  • systematische Fahrplankoordination und Anschlussplanung mit dem Schienenpersonennahverkehr (SPNV) sowie innerhalb des Grundnetzes („Starke Linien“) an zentralen Verknüpfungspunkten,
  •              durchgehender Einsatz barrierefreier Fahrzeuge,
  •              barrierefreie Haltestellen,
  • Förderung von ÖPNV-Zubringerverkehren insbesondere durch komfortable Bike and Ride-Anlagen sowie
  • Verkürzung von Fahrzeiten (insbesondere zum Oberzentrum Hamburg und in die Kreisstadt Heide).

 

Weitere Ziele können dem vorgestellten RNVP-Entwurf (vgl. Drucksachen-Nr. 2019/0578) entnommen werden.

 

 

  1.           Freie und kostenlose Busverbindungen

 

Die Thematik der kostenlosen Nutzung des ÖPNV für Schüler*innen bis zur 13. Klasse zur gewählten Schule wurde bereits in der Vergangenheit mehrfach in unterschiedlichen Fachausschüssen beraten. Zuletzt wurde das Thema in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 18.02.2019 behandelt (vgl. Drucksachen-Nr. 2018/0468-3).

 

 

  1.           Günstiger ÖPNV

 

Auch mit dieser Thematik befasst sich der 4. RNVP. Im Kapitel 9.6 werden Weiterentwicklungsmaßnahmen hinsichtlich des Tarifs behandelt (vgl. Drucksachen-Nr. 2019/0578).

 

 

  1.           Busverbindungen am Wochenende

 

Mit der im Jahr 2016 gestarteten ÖPNV-Entwicklungsoffensive wurden die Abend- und Wochenendverkehre auf den Grundnetzlinien („Starken Linien“), aber auch im Ergänzungsnetz signifikant ausgebaut. Gemäß den gesetzten Standards erfolgt die Bedienung auf den bereits überplanten Grundnetzlinien („Starken Linien“) (Linien 2582, 2583, 2584, 2820 und 2510) von Montag – Freitag von ca. 5 -23 Uhr  im Stundentakt, Sonnabend wird vormittags ein Stundentakt, nachmittags wird ein 2-Stundentakt angeboten, an Sonntagen gilt ebenfalls ein 2-Stundentakt. Die jeweils letzten 2 bis 3 Fahrten werden als RUDI betrieben.

Im Ergänzungsnetz (z.B. Linie 2650) wurde ebenfalls der Wochenendverkehr ausgebaut. Im 2-Stundentakt bestehen Verbindungen mit RUDI.

 

Auch auf anderen Linien im Kreisgebiet besteht teils ein ÖPNV-Angebot an Wochenenden mit RUDI im 2-Stundentakt.

 

Entwicklungspotenziale hinsichtlich des ÖPNV-Angebots werden im 4. RNVP aufgegriffen und Weiterentwicklungsmaßnahmen identifiziert.

 

 

  1.           ÖPNV Strecke Heide-Meldorf

 

Bei der hier angeführten Linien 2582 handelt es sich um eine Grundnetzlinie („Starke Linie“), die im Jahr 2016 gemäß den gesetzten Standards eine direkte, Fahrtzeit verkürzende Linienführung erhalten hat.

Für die Erschließung der abseits der B 5 gelegenen Ortsteile fungiert die Linie 2581. Diese ist auf die Kreisstadt Heide ausgerichtet und bietet ein attraktives ÖPNV-Angebot an allen Verkehrstagen.

 

 

  1.           ÖPNV Strecke Heide-Rendsburg

 

Bei den hier angeführten Zeiten handelt es sich um die typischen Hauptverkehrszeiten, die vor allem von Schüler*innen genutzt werden. Während dieser Zeiten kann es zu mehr Nachfrage und damit auch zu volleren Fahrzeugen kommen. Eine stehende Beförderung von Fahrgästen ist im ÖPNV nicht unüblich und entspricht den gesetzlichen Regelungen der Personenbeförderung. Um alle Schüler*innen sitzend befördern zu können, wäre der zusätzliche Einsatz von Fahrzeugen notwendig, der neben hohen Kosten vor allem auch zahlreiche Stellplatzkapazitäten und Unwirtschaftlichkeit bedeuten würde. Der Großteil der Fahrzeuge würde ein- bis zweimal an Schultagen zum Einsatz kommen und sonst ungenutzt im Busdepot stehen. Hinsichtlich der finanziellen Leistungsfähigkeit des Kreises und vor dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit eines Verkehrs ist der Einsatz weiterer Fahrzeuge nicht zu empfehlen.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

Ja

 

 

Nein

X

 

 

 

 

 

 

Falls ja:

 

 

 

 

 

Im Haushaltsplan berücksichtigt

Ja

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

Freiwillige Aufgabe/Maßnahme

Ja

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnisplan/Finanzplan

Produkt-Nr.

 

Produkt-Name

 

 

Ertrag

Euro

Einzahlungen

Euro

 

 

 

 

zusätzlich / neu

 

zusätzlich / neu

 

 

Aufwand

Euro

Auszahlungen

Euro

 

 

 

 

zusätzlich / neu

 

zusätzlich / neu

 

 

 

Saldo

 

Saldo

 

 

Ein negativer Saldo wird finanziert durch:

(Beschreibung der konkreten – strukturellen - Einsparungsmaßnahmen/Mehrerträge)

 

 

 

 

Auswirkung auf Stellenplan

Ja

 

 

Nein

X

 

 

 

 

 

 

 

Stellenmehrbedarf: (z. B. 0,5 VK, EG ___/A___)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen

  1. Jugend im Kreistag - Beschlussvorlage ÖPNV_1
  2. Jugend im Kreistag - Beschlussvorlage ÖPNV_2
  3. Jugend im Kreistag - Beschlussvorlage ÖPNV_3
  4. Jugend im Kreistag - Beschlussvorlage ÖPNV_4
  5. Jugend im Kreistag - Beschlussvorlage ÖPNV_5
  6. Jugend im Kreistag - Beschlussvorlage ÖPNV_6

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Jugend_im_Kreistag_Beschlussvorlage ÖPNV_1 (66 KB)      
Anlage 2 2 Jugend_im_Kreistag_Beschlussvorlage ÖPNV_2 (65 KB)      
Anlage 3 3 Jugend_im_Kreistag_Beschlussvorlage ÖPNV_3 (67 KB)      
Anlage 4 4 Jugend_im_Kreistag_Beschlussvorlage ÖPNV_4 (65 KB)      
Anlage 5 5 Jugend_im_Kreistag_Beschlussvorlage ÖPNV_5 (144 KB)      
Anlage 6 6 Jugend_im_Kreistag_Beschlussvorlage ÖPNV_6 (144 KB)      
Stammbaum:
2019/0587   Jugend im Kreistag 2019 - Befassung mit den Anträgen: ÖPNV   Fachdienst Ordnung und Sicherheit   Beschlussvorlage
2019/0587-1   Jugend im Kreistag 2019 - Befassung mit den Anträgen: Schülerbeförderung/ÖPNV   Fachdienst Liegenschaften, Schulen und Kommunalaufsicht   Beschlussvorlage