HEIDE. Der Kreis Dithmarschen ist einer von 17 schleswig-holsteinischen Kommunen, die am Pilotprojekt „Kommunaler OZG-Rollout“, teilgenommen haben. Ziel desOnlinezugangsgesetz (OZG) ist es, bis Ende 2022 die wesentlichen Verwaltungsleistungen für Bürger*innen in Schleswig-Holstein digital anzubieten, damit Verwaltungsgänge digital erledigt werden können.
In der ersten Phase des Pilotprojektes wurden diese Bausteine bei den Pilotkommunen vorgestellt und erprobt. Die Kommunen hatten dabei jeweils die Wahlmöglichkeit alle oder einzelne Bausteine einzusetzen. Die Finanzierung des Projekts erfolgte dabei über das Land. Das Land Schleswig-Holstein unterstützt durch zentral bereitgestellte Infrastruktur die Kommunen bei der Umsetzung des OZG.
Das Projekt wurde zum 31. 03. 2022 abgeschlossen und die Ergebnisse an den IT-Verbund Schleswig-Holstein (ITV.SH) übergeben. Die Beteiligten zogen aus diesem Anlass Bilanz inwiefern die Bürger*innen und Unternehmen von der Umsetzung des OZG profitieren, was das Pilotprojekt für die beiden Kommunen geleistet hat – und wie die Erfahrungen für den Rollout der Online-Dienste in allen Kommunen Schleswig-Holsteins genutzt werden.
Rolle des Kreises Dithmarschen im Projekt
Als einer der Vertreter innerhalb des Projektes „kommunales OZG-Rollout“ hat der Kreis Dithmarschen einige Beiträge zu dem Projekt leisten können. Das Ziel war ein gemeinschaftlicher Testlauf des Bereitstellungsprozesses der einzelnen technischen Komponenten, welche für die Umsetzung des OZG erforderlich sind. Die Dienste und Module sollten je nach Bedürfnis in der Kommune ausgewählt, eingeführt und genutzt werden. Die Zusammenarbeit erfolgte durch das Land Schleswig-Holstein (MELUND), den ITV.SH, Dataport und die jeweiligen kommunalen Piloten.
Das Projekt diente der Sammlung von Erfahrungen, an welchen Stellen der Bereitstellungsprozess noch nachgeschärft werden muss, damit ein schneller und qualitativ hochwertiger Ablauf entwickelt und die OZG-Umsetzung landesweit beschleunigt wird. Der Kreis Dithmarschen konnte einige Punkte innerhalb des Projektes umsetzen. Unter anderem die Entwicklung und Erstellung des Bürgerportals. Bereits zum 31. März 2022 wurde das Bürgerportal des Kreises Dithmarschen online geschaltet.
Seitdem ist das Portal als separate Seite über dithmarschen.digital erreichbar. Für Bürger*innen und Unternehmen stellt das Bürgerportal den zentralen Anlaufpunkt dar, um Verwaltungsdienstleistungen online in Anspruch nehmen zu können. „Die Darstellung ist übersichtlich und unabhängig von bereits existierenden Strukturen der eigenen kommunalen Homepage“, sagt Dennis Janke Leiter der Stabsstelle 5 Digitalisierung, IT und Organisationsmanagement des Kreises Dithmarschen. Zum Start sind die Dienste iKFZ, Baumfällgenehmigung, kleiner Waffenschein und Versammlungsanzeige verfügbar. Darüber hinaus wurden die Online-Dienste des einheitlichen Ansprechpartners (EA.SH) in das Bürgerportal integriert. „So sind über das Bürgerportal des Kreises auch Dienste verfügbar, die nicht in der Zuständigkeit des Kreises liegen, zum Beispiel die Gewerbeanmeldung“, so Janke weiter. Wird der Dienst also über das Kreisportal aufgerufen, wird der Antrag trotzdem an die korrekte zuständige Stelle geleitet. Weitere Online-Dienste werden im Laufe des Jahres noch hinzukommen.
Die Erfahrungen, die der Kreis Dithmarschen in diesem Projekt gesammelt hat, werden aktuell bereits in dem Projekt „Dithmarschen Digital“ weiter eingesetzt. In diesem Projekt, in dem in Kooperation mit sechs Ämtern und zwei amtsfreien Städten eine gemeinsame Digitalisierungsstrategie im Rahmen des Landesförderprogramms „Digitale Modellkommune“ entwickeln wird, wurde ein eigenständiges Netzwerk ins Leben gerufen. Dieses Netzwerk aus allen Dithmarscher Kommunalverwaltungen dient dem Austausch zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes.
Aufgrund der Teilnahme an dem Projekt, konnte der Kreis Dithmarschen die bisherigen Bemühungen im Bereich der Verwaltungsdigitalisierung noch einmal verstärken. Durch die enge Taktung des Projektzeitplanes wurden ohnehin geplante Maßnahmen noch einmal beschleunigt. „Eine moderne Verwaltung, welche die notwendige Digitalisierung nicht nur hinnimmt, sondern aktiv im Sinne der Bürger*innenzentrierung mitgestaltet, kommt allen Dithmarscher*innen zugute“, sagt Landrat Stefan Mohrdieck. „Das Projekt ‚kommunales OZG-Rollout‘ hat auf der einen Seite die bisherigen Defizite im technische Bereitstellungsprozess aufgezeigt und auf der anderen Seite Lösungen für eben diese hervorgebracht und kann aus Sicht des Kreises Dithmarschen somit als Erfolg angesehen werden“, ergänzt Dennis Janke.
Nach Abschluss des Pilotprojekts können Kommunen auf bereits vorhandene Online-Dienste und Komponenten zurückgreifen, ohne selbst Dienste entwickeln zu müssen. Zudem wurden die erforderlichen organisatorischen und rechtlichen Maßnahmen zur gemeinsamen Nutzung standardisierter Online-Dienste entwickelt.