Tagesordnung - Sitzung des Kreistages des Kreises Dithmarschen  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages des Kreises Dithmarschen
Gremium: Kreistag des Kreises Dithmarschen
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:34 Anlass: Sitzung
Raum: Kreistagssitzungssaal
Ort: Stettiner Straße 30, 25746 Heide
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Verpflichtung eines neuen Kreistagsabgeordneten      
Ö 3  
Beschluss über die nichtöffentliche Behandlung von Tagesordnungspunkten      
Ö 4  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Niederschrift vom 21.03.2019  
SI/2019/245  
Ö 6  
Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag und die Ausschüsse des Kreistages des Kreises Dithmarschen  
Enthält Anlagen
 2019/0566-1  
Ö 7  
Besetzung von Ausschüssen des Kreistages  
2019/0596  
Ö 7.1  
Besetzung von Ausschüssen des Kreistages  
2019/0596-1  
Ö 7.2  
Besetzung von Ausschüssen des Kreistages  
2019/0596-2  
Ö 7.3  
Besetzung von Ausschüssen des Kreistages  
2019/0596-5  
Ö 7.4  
Bestellung einer neuen Vertretung des Kreises Dithmarschen für den Aufsichtsrat des Vereins "Dithmarschen Tourismus e. V." und Bestellung eines neuen stellvertretenden Mitgliedes des Kreises Dithmarschen für den Aufsichtsrat der Rettungsdienst-Kooperation in Schleswig-Holstein gGmbH (RKiSH)  
2019/0596-4  
Ö 7.5  
Austritt eines Kreistagsabgeordneten aus der AfD-Fraktion  
2019/0596-3  
Ö 8  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die ehrenamtlichen Richter*innen für das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht; Wahlperiode vom 01.04.2020 bis 31.03.2025  
Enthält Anlagen
 2019/0593  
Ö 9  
Gesellschaftsvertrag mit der Gesellschaft Schleswig-Holsteinisches Landestheater und Sinfonieorchester GmbH (Antrag der UWD-Kreistagsfraktion)  
Enthält Anlagen
 2019/0570  
Ö 10  
Austritt aus der Schleswig-Holsteinische Landestheater und Sinfonieorchester GmbH  
2019/0573  
Ö 11  
Projekt "Sanierung und Erweiterung des Kreishauses" Projektauftrag  
Enthält Anlagen
 2019/0599  
Ö 12  
Neubau eines Zentrums für Feuerwehrwesen und Katastrophenschutz für den Kreis Dithmarschen
Enthält Anlagen
 2019/0591  
Ö 12.1  
Neubau eines Zentrums für Feuerwehrwesen und Katastrophenschutz für den Kreis Dithmarschen Ergänzende Informationen
2019/0591-1  
Ö 13  
Fortschreibung des Handlungskonzepts Demografie 2019 und Jahresbericht 2018 zum Handlungskonzept Demografie  
2019/0571-1  
Ö 14  
Richtlinie zur kommunalen Kulturförderung des Kreises Dithmarschen (Kulturförderrichtlinie)  
Enthält Anlagen
 2019/0595-1  
Ö 15  
Sportstättenförderung  
Enthält Anlagen
 2019/0594  
Ö 16  
Beibehaltung der Erhöhung des Finanzierungsanteils des Kreises Dithmarschen für die Nordsee-Tourismus-Service GmbH  
Enthält Anlagen
 2019/0580  
Ö 17  
Neufassung der Kreisverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Kreis Dithmarschen  
Enthält Anlagen
 2019/0581  
Ö 18  
Beitritt Bündnis für Akzeptanz und Respekt Schleswig-Holstein  
Enthält Anlagen
 2019/0540  
Ö 19  
Richtlinie zur Förderung von KiTa-Investitionsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
 2019/0574-1  
Ö 19.1  
Richtlinie zur Förderung von KiTa-Investitionsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
 2019/0574-2  
Ö 19.2  
ÄNDERUNGSANTRAG ZUR SITZUNG DES KREISTAGES AM 13. Juni 2019 TOP 19: Richtlinie zur Förderung von KiTa-Investitionsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
 2019/0574-3  
Ö 20  
Rahmenvertrag Schleswig-Holstein nach § 131 Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) zur Erbringung von Leistungen der Eingliederungshilfe  
2019/0597-1  
Ö 21  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung von Aufgaben des Hafenärztlichen Dienstes des Kreises Nordfriesland auf den Kreis Dithmarschen  
Enthält Anlagen
 2019/0519  
Ö 22  
Gründung eines Kinder- und Jugendparlaments (Antrag der Fraktion DIE LINKE)  
Enthält Anlagen
 2019/0559-1  
Ö 23  
Auszahlung der Fraktionszuschüsse (Antrag der AfD-Fraktion)  
Enthält Anlagen
 2019/0569  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Auszahlung der Fraktionszuschüsse erfolgt nicht mehr vierteljährlich sondern in einem von der Verwaltung festgelegten Modus, wie in der Begründung des Antrages erläutert.
 

 
   
    13.06.2019 - Kreistag des Kreises Dithmarschen
    Ö 23 - abgelehnt
   

Stimmen-

verhältnis: 2 Ja-Stimmen, 46 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

 

Somit ist der Antrag abgelehnt. 

 
Ö 24  
Jahresabschluss Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
 2019/0576  
Ö 25  
Bericht des Landrats      
Ö 26  
Mitteilungen und Anfragen