Tagesordnung - Sitzung des Kreistages des Kreises Dithmarschen  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages des Kreises Dithmarschen
Gremium: Kreistag des Kreises Dithmarschen
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:34 Anlass: Sitzung
Raum: Kreistagssitzungssaal
Ort: Stettiner Straße 30, 25746 Heide

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Verpflichtung eines neuen Kreistagsabgeordneten      
Ö 3  
Beschluss über die nichtöffentliche Behandlung von Tagesordnungspunkten      
Ö 4  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Niederschrift vom 21.03.2019  
SI/2019/245  
Ö 6  
Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag und die Ausschüsse des Kreistages des Kreises Dithmarschen  
Enthält Anlagen
2019/0566-1  
Ö 7  
Besetzung von Ausschüssen des Kreistages  
2019/0596  
Ö 7.1  
Besetzung von Ausschüssen des Kreistages  
2019/0596-1  
Ö 7.2  
Besetzung von Ausschüssen des Kreistages  
2019/0596-2  
Ö 7.3  
Besetzung von Ausschüssen des Kreistages  
2019/0596-5  
Ö 7.4  
Bestellung einer neuen Vertretung des Kreises Dithmarschen für den Aufsichtsrat des Vereins "Dithmarschen Tourismus e. V." und Bestellung eines neuen stellvertretenden Mitgliedes des Kreises Dithmarschen für den Aufsichtsrat der Rettungsdienst-Kooperation in Schleswig-Holstein gGmbH (RKiSH)  
2019/0596-4  
Ö 7.5  
Austritt eines Kreistagsabgeordneten aus der AfD-Fraktion  
2019/0596-3  
Ö 8  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die ehrenamtlichen Richter*innen für das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht; Wahlperiode vom 01.04.2020 bis 31.03.2025  
Enthält Anlagen
2019/0593  
Ö 9  
Gesellschaftsvertrag mit der Gesellschaft Schleswig-Holsteinisches Landestheater und Sinfonieorchester GmbH (Antrag der UWD-Kreistagsfraktion)  
Enthält Anlagen
2019/0570  
Ö 10  
Austritt aus der Schleswig-Holsteinische Landestheater und Sinfonieorchester GmbH  
2019/0573  
Ö 11  
Projekt "Sanierung und Erweiterung des Kreishauses" Projektauftrag  
Enthält Anlagen
2019/0599  
Ö 12  
Neubau eines Zentrums für Feuerwehrwesen und Katastrophenschutz für den Kreis Dithmarschen
Enthält Anlagen
2019/0591  
Ö 12.1  
Neubau eines Zentrums für Feuerwehrwesen und Katastrophenschutz für den Kreis Dithmarschen Ergänzende Informationen
2019/0591-1  
Ö 13  
Fortschreibung des Handlungskonzepts Demografie 2019 und Jahresbericht 2018 zum Handlungskonzept Demografie  
2019/0571-1  
Ö 14  
Richtlinie zur kommunalen Kulturförderung des Kreises Dithmarschen (Kulturförderrichtlinie)  
Enthält Anlagen
2019/0595-1  
Ö 15  
Sportstättenförderung  
Enthält Anlagen
2019/0594  
Ö 16  
Beibehaltung der Erhöhung des Finanzierungsanteils des Kreises Dithmarschen für die Nordsee-Tourismus-Service GmbH  
Enthält Anlagen
2019/0580  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


Der dauerhaften Erhöhung des Finanzierungsanteils für die Nordsee-Tourismus-Service GmbH um jährlich 8.800 EUR auf 62.800 EUR pro Jahr ab dem Haushaltsjahr 2020 wird zugestimmt, vorausgesetzt der Kreis Nordfriesland beschließt ebenfalls die Beibehaltung der Erhöhung um 33.200 EUR pro Jahr. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind bereitzustellen.

 

Der Landrat wird ermächtigt, einer entsprechenden Änderung des Gesellschaftervertrages zuzustimmen und diesen zu unterzeichnen.

 

 

   
    23.05.2019 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Stimmen-

verhältnis: einstimmig

 

 

   
    04.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Stimmen-

verhältnis: einstimmig

 

 

   
    13.06.2019 - Kreistag des Kreises Dithmarschen
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

 

Stimmen-

verhältnis: 50 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

 

 

 

 

Ö 17  
Neufassung der Kreisverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Kreis Dithmarschen  
Enthält Anlagen
2019/0581  
Ö 18  
Beitritt Bündnis für Akzeptanz und Respekt Schleswig-Holstein  
Enthält Anlagen
2019/0540  
Ö 19  
Richtlinie zur Förderung von KiTa-Investitionsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
2019/0574-1  
Ö 19.1  
Richtlinie zur Förderung von KiTa-Investitionsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
2019/0574-2  
Ö 19.2  
ÄNDERUNGSANTRAG ZUR SITZUNG DES KREISTAGES AM 13. Juni 2019 TOP 19: Richtlinie zur Förderung von KiTa-Investitionsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
2019/0574-3  
Ö 20  
Rahmenvertrag Schleswig-Holstein nach § 131 Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) zur Erbringung von Leistungen der Eingliederungshilfe  
2019/0597-1  
Ö 21  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung von Aufgaben des Hafenärztlichen Dienstes des Kreises Nordfriesland auf den Kreis Dithmarschen  
Enthält Anlagen
2019/0519  
Ö 22  
Gründung eines Kinder- und Jugendparlaments (Antrag der Fraktion DIE LINKE)  
Enthält Anlagen
2019/0559-1  
Ö 23  
Auszahlung der Fraktionszuschüsse (Antrag der AfD-Fraktion)  
Enthält Anlagen
2019/0569  
Ö 24  
Jahresabschluss Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
2019/0576  
Ö 25  
Bericht des Landrats      
Ö 26  
Mitteilungen und Anfragen