Tagesordnung - Sitzung des Kreistages des Kreises Dithmarschen  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages des Kreises Dithmarschen
Gremium: Kreistag des Kreises Dithmarschen
Datum: Do, 26.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:33 Anlass: Sitzung
Raum: Konzert & Ballhaus Tivoli
Ort: Turnstr. 2, 25746 Heide

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Verpflichtung eines neuen Kreistagsabgeordneten      
Ö 3  
Beschluss über die nichtöffentliche Behandlung von Tagesordnungspunkten      
Ö 4  
Einwohner*innenfragestunde      
Ö 5  
Niederschrift vom 19.12.2019  
SI/2019/247  
Ö 6  
Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien      
Ö 6.1  
Besetzung des Schul- und Kulturausschusses  
2020/0753  
Ö 6.2  
Besetzung des Agrar- und Umweltausschusses  
Enthält Anlagen
2020/0759  
Ö 6.3  
Besetzung des Jugendhilfeausschusses  
2020/0760  
Ö 6.4  
Nachbesetzung von Ausschüssen und Gremien durch die Fraktion "Die Linke"  
2020/0770  
Ö 6.5  
Besetzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport  
Enthält Anlagen
2020/0771  
Ö 7  
Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes  
2020/0733  
Ö 8  
Neubildung des Jagdbeirates Benennung eines Vertreters der Jagdgenossenschaften  
2020/0748  
Ö 9  
Richtlinie zur kommunalen Kulturförderung des Kreises Dithmarschen (Kulturförderrichtlinie); gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, UWD. Linke und WND  
Enthält Anlagen
2020/0754  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die der Beschlussvorlage angefügte Richtlinie zur kommunalen Kulturförderung des Kreises Dithmarschen (Kulturförderrichtlinie) wird beschlossen. Für das Jahr 2020 gilt abweichend der Richtlinie für den ersten Antragszeitraum ab Beschlussfassung der Kulturförderrichtlinie eine Antragsfrist bis zum 01.06.2020.

 

 

   
    20.02.2020 - Schul- und Kulturausschuss
    Ö 5 - (offen)
   

Stimmen-

verhältnis: einstimmig dafür

 

Nach der Abstimmung über die Kulturförderrichtlinie beantragt Frau Angelika Hansen eine kurze Sitzungsunterbrechung, um das Ergebnis der Presse vorzustellen.

Die Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.

 

Stimmen-

verhältnis:  7 Ja-Stimmen,  2 Nein-Stimmen,  0 Enthaltungen

 

Im Anschluss wird die Sitzung von 19.15 Uhr bis 19.30 Uhr unterbrochen.

Während der Sitzungsunterbrechung haben zahlreiche Abgeordnete, die Gäste und ein Teil der Einwohner*innen den Sitzungsraum verlassen.

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und setzt die Beratung mit TOP 6 fort.

 

 

   
    03.03.2020 - Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Finanzausschuss:

 

Stimmen-

verhältnis: einstimmig dafür

 

Hauptausschuss:

 

Stimmen-

verhältnis: einstimmig dafür

 

 

   
    26.03.2020 - Kreistag des Kreises Dithmarschen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Stimmen-

verhältnis: einstimmig dafür

 

 

Ö 9.1  
Richtlinie zur kommunalen Kulturförderung des Kreises Dithmarschen (Kulturförderrichtlinie)  
2020/0754-1  
Ö 9.2  
Beschluss über die Besetzung des Kulturbeirates      
Ö 10  
Stellungnahme des Kreises Dithmarschen zum 3. Entwurf der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2010 - Kapitel 3.5.2 sowie zum 3. Entwurf der Teilaufstellung des Regionalplanes des Planungsraumes III (Sachthema Windenergie)
Enthält Anlagen
2020/0744  
Ö 10.1  
Antrag der WND-Kreistagsfraktion zur Stellungnahme des Kreises Dithmarschen zum 3. Entwurf der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2010 - Kapitel 3.5.2 sowie zum 3. Entwurf der Teilaufstellung des Regionalplanes des Planungsraumes III (Sachthema Windenergie)  
Enthält Anlagen
2020/0744-1  
Ö 11  
Priorisierung der Bauvorhaben des Kreises Dithmarschen  
Enthält Anlagen
2020/0742  
Ö 12  
Jahresbericht Handlungskonzept Demografie 2019  
Enthält Anlagen
2020/0743  
Ö 13  
Waddensea Forum e V. - Erhöhung der finanziellen Unterstützung
2020/0751  
Ö 14  
Nordseecard - finanzielle Unterstützung der Akquise  
Enthält Anlagen
2020/0745  
Ö 15  
Förderung der Arbeit mit Jugendlichen und Förderung des Ehrenamtes; Ermäßigungen für die Inanspruchnahme von kreiseigenen Einrichtungen  
2019/0723  
Ö 16  
Hygieneartikel in den Toiletten der öffentlich genutzten, kreiseigenen Gebäude, der Bildungs- und Betreuungseinrichtungen und der Verwaltungsgebäude (Antrag der Fraktion "DIE LINKE." vom 16.09.2019)  
Enthält Anlagen
2019/0719  
Ö 17  
Investitionskostenförderung zur Qualitätsverbesserung in der Kindertagespflege; Antrag der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
2019/0722-1  
Ö 18  
Beschränkung der Nutzungskosten für das Kreishausfoyer auf die tatsächlich anfallenden Kosten (Antrag der AfD-Fraktion vom 08.02.2020)  
Enthält Anlagen
2020/0750  
Ö 18.1  
Beschränkung der Nutzungskosten für das Kreishausfoyer auf die tatsächlich anfallenden Kosten (Antrag der AfD-Fraktion vom 08.02.2020) - Stellungnahme der Verwaltung  
2020/0750-1  
Ö 19  
Streichung des Komfortzuschlags für die Nutzung des Rufbus Dithmarschen (RuDi) (gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP, SPD, UWD und WND)  
Enthält Anlagen
2020/0764  
Ö 20  
Jahresabschluss Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
2020/0761  
Ö 21  
Haushaltsplan 2020; Ergebnis-, Finanz- und Stellenplan  
Enthält Anlagen
2020/0762  
Ö 22  
Haushaltssatzung 2020  
Enthält Anlagen
2020/0763  
Ö 22.1  
Haushaltssatzung 2020  
Enthält Anlagen
2020/0763-1  
Ö 22.2  
Haushaltssatzung 2020  
2020/0763-2  
Ö 22.3  
Gemeinsame Erklärung des Kreises Dithmarschen, der Städte und Gemeinden in Bezug auf das Verfahren zur Festsetzung des Kreisumlagesatzes für die Haushaltsjahre 2020 ff.  
Enthält Anlagen
2020/0775  
Ö 23  
Außerordentliche Kündigung der Umsetzungsvereinbarung und des Betreuungsvertrages zwischen dem Kreis Dithmarschen und dem NABU SH bezüglich der Konikpferde im Speicherkoog (Antrag der AfD-Fraktion)  
Enthält Anlagen
2020/0774  
Ö 24  
Bericht des Landrats      
Ö 25  
Mitteilungen und Anfragen