Tagesordnung - Sitzung des Kreistages des Kreises Dithmarschen  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages des Kreises Dithmarschen
Gremium: Kreistag des Kreises Dithmarschen
Datum: Do, 10.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:29 Anlass: Sitzung
Raum: Halle 22
Ort: Dithmarsenpark 9, 25767 Albersdorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Beschluss über die nichtöffentliche Behandlung von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Einwohner*innenfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift vom 22.04.2021  
SI/2021/442  
Ö 5  
Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien      
Ö 5.1  
Besetzung des Jugendhilfeausschusses (Antrag der UWD-Kreistagsfraktion)  
Enthält Anlagen
2021/1011  
Ö 6  
Optimierungskonzept "BerufsBildungsZentrum Dithmarschen - Zukunft+"
2021/0997  
Ö 7  
Änderung der Schülerbeförderungssatzung - Aufhebung der Zumutbarkeitsgrenzen für den Schulweg und Aufhebung der Schulort/Wohnort-Regelung  
Enthält Anlagen
2020/0843-2  
Ö 8  
Digitale Bildung (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP)
Enthält Anlagen
2021/0998  
Ö 8.1  
Digitale Bildung (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP); hier: Stellungnahme der Vewaltung
2021/0998-1  
Ö 8.2  
Digitale Bildung (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP); hier: Beschlussempfehlungen des Finanzausschusses und des Schul- und Kulturausschusses  
2021/0998-2  
Ö 9  
Unterstützung an den Kreisschulen (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN)
Enthält Anlagen
2021/1010  
Ö 9.1  
Unterstützung an den Kreisschulen (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN); hier: Information über die Beschlussempfehlungen des Finanzausschusses und des Schul- und Kulturausschusses  
2021/1010-1  
Ö 10  
Berücksichtigung der Landwirtschaft beim Erlass der Landschaftsschutzgebietsverordnungen (Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und FDP)  
Enthält Anlagen
2021/1000  
Ö 10.1  
Berücksichtigung der Landwirtschaft beim Erlass der Landschaftsschutzgebietsverordnungen (Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und FDP); hier: Stellungnahme der Verwaltung  
2021/1000-1  
Ö 11  
Attraktivierung und Sanierung des Dithmarscher Landesmuseums - Kostenentwicklung im 1. Bauabschnitt  
2021/0996  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Kreistag nimmt den Bericht der Verwaltung über die zu erwartenden Kostensteigerungen bei der Attraktivierung und energetischen Sanierung des Dithmarscher Landesmuseums – 1. Bauabschnitt in Höhe von rd. 2,1 Mio. Euro zustimmend zur Kenntnis.
  2. Die zusätzlich erforderlichen Eigenmittel in Höhe von 2,1 Mio. Euro sind in den Haushaltsplan 2022 einzustellen.
  3. Der Kreistag genehmigt im Vorgriff auf die 2022 einzuplanenden Haushaltsmittel die Durchführung von notwendigen Vergabeverfahren.
  4. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beantragung weiterer Fördermittel zu prüfen. 

 

 

   
    04.05.2021 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
   
    27.05.2021 - Finanzausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Stimmenverhältnis: einstimmig

 

   
    31.05.2021 - Schul- und Kulturausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Stimmen-

verhältnis: einstimmig dafür

 

   
    10.06.2021 - Kreistag des Kreises Dithmarschen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Stimmen-

verhältnis: 42 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

 

Ö 12  
Mitgliedschaft im Verein "Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein e.V. (RAD.SH)"  
Enthält Anlagen
2021/0969  
Ö 13  
Beitragserstattung Spielstunden (Antrag der UWD-Kreistagsfraktion)  
2021/0991  
Ö 13.1  
Übernahme der Kosten für die Beitragsfreistellung in kindergartenähnlichen Einrichtungen (Spielstunden/Spielstuben) für die Dauer des Betretungsverbots aufgrund der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
2021/0991-1  
Ö 14  
Neufassung der Richtlinie zum Förderfonds des Kreises Dithmarschen - Sportstättenförderung
Enthält Anlagen
2021/0931-4  
Ö 14.1  
Neufassung der Richtlinie zum Förderfonds des Kreises Dithmarschen - Sportstättenförderung  
Enthält Anlagen
2021/0931-5  
Ö 15  
Antrag zur Klimawirksamkeit von Beschlüssen des Kreistages und der Ausschüsse (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN)  
Enthält Anlagen
2021/1012  
Ö 16  
Novellierung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Aufgabenwahrnehmung der Kooperative Regionalleitstelle West (KRLS)  
Enthält Anlagen
2021/0988  
Ö 17  
Neufassung von Gesellschafterverträgen gemäß § 57 Kreisordnung in Verbindung mit § 102 Gemeindeordnung  
Enthält Anlagen
2021/0989  
Ö 18  
Resolution Kapitalentnahmerecht (Antrag der CDU-Kreistagsfraktion)  
Enthält Anlagen
2021/1007  
Ö 19  
Bericht des Landrats      
Ö 20  
Mitteilungen und Anfragen