Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 27.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:47 Anlass: Sitzung
Raum: Kreistagssitzungssaal
Ort: Stettiner Straße 30, 25746 Heide

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohner*innenfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift vom 08.04.2021  
SI/2021/477  
Ö 4  
Änderung der Schülerbeförderungssatzung - Aufhebung der Zumutbarkeitsgrenzen für den Schulweg und Aufhebung der Schulort/Wohnort-Regelung  
Enthält Anlagen
2020/0843-2  
Ö 5  
Antrag auf Erhöhung einer Zuwendung zur Förderung der Migrationsberatung  
Enthält Anlagen
2021/0977-1  
Ö 6  
KiTa-Investitionskostenförderung ab 2022  
2021/1002  
Ö 7  
Projekt "Lokale Partnerschaft für Demokratie"  
2021/0982  
Ö 8  
Projekt "Lokale Partnerschaft für Demokratie"  
2021/0982-1  
Ö 9  
Novellierung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Aufgabenwahrnehmung der Kooperative Regionalleitstelle West (KRLS)  
Enthält Anlagen
2021/0988  
Ö 10  
Strategische Ausrichtung der Kreisverwaltung Dithmarschen für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
2021/0990  
Ö 11  
Attraktivierung und Sanierung des Dithmarscher Landesmuseums - Kostenentwicklung im 1. Bauabschnitt  
2021/0996  
Ö 12  
Optimierungskonzept "BerufsBildungsZentrum Dithmarschen - Zukunft+"
2021/0997  
Ö 13  
Digitale Bildung (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP)  
Enthält Anlagen
2021/0998  
Ö 13.1  
Digitale Bildung (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP); hier: Stellungnahme der Vewaltung  
2021/0998-1  
Ö 14  
Umsetzung § 2b Umsatzsteuergesetzt  
2021/1001  
Ö 15  
Zukunftsfähige Weiterentwicklung der Astrid-Lindgren-Schule Meldorf  
Enthält Anlagen
2021/1006  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

  1. Den beabsichtigten An- und Umbaumaßnahmen am Standort Bruhnstraße der Astrid-Lindgren-Schule („Neubau“) in Meldorf mit einem Gesamtvolumen von 3,7 Mio. Euro wird zugestimmt. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Rahmen der Haushaltsberatung einzuwerben.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Verbesserung der beengten Raumsituation am Standort Eescher Weg („Altbau“) im benachbarten Gebäude Räumlichkeiten von der Stiftung Mensch anzumieten.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Schulverband Meldorf Gespräche über den Erwerb des Grundstücks der ehemaligen Hauptschule in Meldorf zu führen.

 

  1. Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, in enger Abstimmung mit der Schulleitung der Astrid-Lindgren-Schule eine Verlegung des Standorts Eescher Weg („Altbau“) an den Standort der ehemaligen Hauptschule in Meldorf zu planen. Im Rahmen dieser Planung sollen als Varianten a) der Um- und Ausbau des vorhandenen Schulgebäudes und b) der Neubau am Standort des vorhandenen Schulgebäudes geprüft werden.

 

  1. Die Planungen einschließlich einer ersten Kostenschätzung sind dem Kreistag nach Vorberatung im Schul- und Kulturausschuss und im Finanzausschuss zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

   
    27.05.2021 - Finanzausschuss
    Ö 15 - zurückgestellt
   

 

   
    31.05.2021 - Schul- und Kulturausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Stimmen-

verhältnis: 7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

 

 

   
    06.09.2021 - Finanzausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Stimmen-

verhältnis: einstimmig dafür

 

   
    09.09.2021 - Kreistag des Kreises Dithmarschen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Ö 16  
Resolution Kapitalentnahmerecht (Antrag der CDU-Kreistagsfraktion)  
Enthält Anlagen
2021/1007  
Ö 17  
Unterstützung an den Kreisschulen (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN)  
Enthält Anlagen
2021/1010  
Ö 18  
Übernahme der Kosten für die Beitragsfreistellung in kindergartenähnlichen Einrichtungen (Spielstunden/Spielstuben) für die Dauer des Betretungsverbots aufgrund der Corona-Pandemie      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen