Tagesordnung - Sitzung des Kreistages des Kreises Dithmarschen  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages des Kreises Dithmarschen
Gremium: Kreistag des Kreises Dithmarschen
Datum: Do, 08.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:18 Anlass: Sitzung
Raum: Kreistagssitzungssaal
Ort: Stettiner Straße 30, 25746 Heide

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Verpflichtung eines neuen Kreistagsabgeordneten      
Ö 3     Beschluss über die nichtöffentliche Behandlung von Tagesordnungspunkten      
Ö 4     Einwohner*innenfragestunde      
Ö 5     Niederschrift vom 22.09.2022  
SI/2022/515  
Ö 6     Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien      
Ö 6.1     Neuwahl eines Mitgliedes für den Agrar- und Umweltausschuss  
2022/1299  
Ö 6.2     Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss  
2022/1300  
Ö 6.3     Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport  
2022/1301  
Ö 6.4     Neuwahl eines bürgerlichen Mitgliedes für den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport  
2022/1263  
Ö 6.5     Entsendung eines neuen Mitgliedes in den Beirat des Jobcenters Dithmarschen  
2022/1302  
Ö 6.5.1     Entsendung eines neuen Mitgliedes in den Beirat des Jobcenters Dithmarschen - Ergänzende Informationen  
2022/1302-1  
Ö 6.6     Entsendung eines neuen Mitgliedes in die Mitgliederversammlung des Vereins Dithmarschen Tourismus e. V.  
2022/1303  
Ö 6.6.1     Entsendung eines neuen Mitgliedes in die Mitgliederversammlung des Vereins Dithmarschen Tourismus e. V. - Ergänzende Informationen  
2022/1303-1  
Ö 6.7     Entsendung eines neuen Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Abfallwirtschaft Dithmarschen GmbH  
2022/1304  
Ö 6.7.1     Entsendung eines neuen Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Abfallwirtschaft Dithmarschen GmbH - Ergänzende Informationen  
2022/1304-1  
Ö 7     Bestellung einer Leitung für das gemeinsame Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreise Dithmarschen und Steinburg  
2022/1291  
Ö 8     Zustimmung zur Wahl des Kreiswehrführers des Kreisfeuerwehrverbandes Dithmarschen  
2022/1290  
Ö 9     Standortinitiative Regionalmarketing Dithmarschen  
Enthält Anlagen
2022/1284  
Ö 10     Verstetigung des Regionalmanagements Westküste - Umsetzungszeitraum 2023 - 2025  
Enthält Anlagen
2022/1269  
Ö 11     Neuausrichtung der Nordsee-Tourismus-Service GmbH  
Enthält Anlagen
2022/1268  
Ö 12     Dithmarschen Tourismus e. V. - Standortmarketing Freizeit- und Lebensraum Dithmarschen  
2022/1279  
Ö 13     Anpassung des Überleitungs- und Finanzierungskontraktes mit dem BerufsbildungsZentrum Dithmarschen (BBZ)  
Enthält Anlagen
2022/1282  
Ö 14     Tarif der privatrechtlichen Benutzungsentgelte für die Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushaltungen ab 01.01.2023  
Enthält Anlagen
2022/1264  
Ö 14.1     Tarif der privatrechtlichen Benutzungsentgelte für die Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushaltungen ab 01.01.2023  
Enthält Anlagen
2022/1264-1  
Ö 15     Förderung des Jugendferienwerks; Antrag auf Zuschusserhöhung  
2022/1256  
Ö 16     Regiebetrieb "Jugendaufbauwerk Dithmarschen"  
Enthält Anlagen
2022/1298  
Ö 17     Vorratsbeschluss zur Umsetzung des § 2b UStG  
2022/1306  
Ö 18     1. Nachtragshaushaltsplan 2022  
Enthält Anlagen
2022/1288  
Ö 19     1. Nachtragssatzung 2022  
Enthält Anlagen
2022/1287  
Ö 20     Festsetzung des Kreisumlagesatzes für das Haushaltsjahr 2023  
2022/1296  
Ö 21     Haushaltsplan 2023  
Enthält Anlagen
2022/1272-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Haushaltsplan und seine Bestandteile für das Haushaltsjahr 2023 wird im

Ergebnisplan mit

einem Gesamtbetrag der Erträge auf 315.348.500,00 Euro

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 328.960.800,00 Euro

einem Jahresfehlbetrag von 13.612.300,00 Euro

beschlossen.

2. Die investiven Maßnahmen des Finanzplans sind durchzuführen.

3. Der Leistung von über- und außerplanmäßigen Zahlungen zur Umschuldung im

Interesse niedrigerer Zinsen wird zugestimmt.

4. In den Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2023 sind insgesamt drei

weitere Stellen aufzunehmen, sodass sich die Gesamtzahl der Stellen von bisher

639,03 auf 642,03 erhöht.
5. Die Produkte des Veterinärwesens werden in die fachliche Zuständigkeit des Agrar- und Umweltausschusses verlegt.

Ö 22     Haushaltssatzung 2023  
Enthält Anlagen
2022/1294  
Ö 22.1     Haushaltssatzung 2023  
Enthält Anlagen
2022/1294-1  
Ö 23     Bericht des Landrats      
Ö 24     Mitteilungen und Anfragen      
N 25     Nichtöffentliche Niederschrift vom 22.09.2022      
N 26     Anpassung Verkehrsvertrag Autokraft GmbH/Kreis Dithmarschen sowie Stiftung Mensch      
N 27     Änderung des Vertrages über die Nutzungsentschädigung für die Grundstücke und Gebäude zwischen dem Kreis Dithmarschen und der Westküstenkliniken Brunsbüttel und Heide gGmbH      
Ö 28     Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse