Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 04.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:08 Anlass:
Raum: Kreistagssitzungssaal
Ort: Stettiner Straße 30, 25746 Heide
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Ausschussvorsitzender Schoof eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.

 

Frau Kreispräsidentin Borwieck-Dethlefs berichtet über das in den letzten Tagen durch Herrn Kreistagsabgeordneten Mario Reschke auf Facebook veröffentlichte Posting, in dem Herr Reschke in Bezug auf den Tod des Kasseler Regierungspräsidenten, Herrn Dr. Walter Lübcke, veröffentlicht hatte: „Mord????? Er wollte nicht mit dem Fallschirm springen …“. Die Kreispräsidentin bezeichnet das Verhalten von Herrn Reschke als menschenverachtend. Sein Verhalten sei dem eines Kreistagsmitglieds nicht würdig und schade insgesamt dem Kreis Dithmarschen. Die Kreispräsidentin fordert Herrn Reschke auf, sein Kreistagsmandat niederzulegen. Unterstützung erhält die Kreispräsidentin von den anwesenden Fraktionsvorsitzenden, den Ausschussmitgliedern und weiteren Kreistagsabgeordneten (mit Ausnahme der AfD).

 

Herr Ausschussvorsitzender Schoof erläutert, dass ein Antrag der AfD-Fraktion vorliege, den Tagesordnungspunkt 11 „Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag und die Ausschüsse des Kreistages des Kreises Dithmarschen“ abzusetzen. Dieser Antrag wird mit einer Gegenstimme abgelehnt..