Auszug - Neubau eines Zentrums für Feuerwehrwesen und Katastrophenschutz für den Kreis Dithmarschen  

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 04.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:08 Anlass:
Raum: Kreistagssitzungssaal
Ort: Stettiner Straße 30, 25746 Heide
2019/0591 Neubau eines Zentrums für Feuerwehrwesen und Katastrophenschutz für den Kreis Dithmarschen
     
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachdienst Liegenschaften, Schulen und Kommunalaufsicht Bearbeiter/-in: Bienek, Tanja
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Landrat Mohrdieck führt in den Sachverhalt ein und erläutert, dass die in der Sitzung des Finanzausschusses am 21.05.2019 erbetenen ergänzenden Informationen zu der Kostensteigerung in der Vorlage zu Tagesordnungspunkt 9.1 ausführlich dargestellt wurden.

 

Im Rahmen einer ausführlichen Diskussion äußern sich die Sprecher*innen der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE, FDP, UWD und WND grundsätzlich positiv zu dem vorgesehenen Grundsatzbeschluss. Allerdings werde die unerwartete und enorme Kostensteigerung weiterhin als problematisch angesehen.

 

Herr Fraktionsvorsitzender Halusa bittet Herrn Landrat Mohrdieck um die Beantwortung schriftlich fixierter Fragen zu der Kostensteigerung, die er dem Landrat überreicht. Der Landrat sichert die Beantwortung der Fragen bis zur nächsten Kreistagssitzung zu.

 

Herr Fraktionsvorsitzender Jörg Hollmann erläutert, dass die CDU-Fraktion die Einbeziehung eines externen Sachverständigen wünsche, der ein Gutachten über die avisierten Kosten für das Zentrum für Feuerwehrwesen und Katastrophenschutz erstellt.

Dieser Vorschlag wird von Frau Fraktionsvorsitzender Kolb unterstützt. Frau Kolb regt an, Herrn Prof. Gressmann als Sachverständigen zu beauftragen. Weiterhin äußert Frau Kolb die Befürchtung, dass die ursprünglich vorgesehene Bauzeit nicht eingehalten werden könne.

 

Frau Fraktionsvorsitzende Kerstin Hansen und Herr Abgeordneter Andy Bruhn bitten darum, dass  bei der Planung des Zentrums die Einbeziehung energetischer Maßnahmen berücksichtigt werden.  

 

Herr Landrat Mohrdieck nimmt ausführlich Stellung zu der Kostensteigerung. Fragen der Abgeordneten zum Bau des Zentrums für Feuerwehrwesen und Katastrophenschutz werden durch Herrn Landrat Mohrdieck ausführlich beantwortet.

 

Ergänzend geht Herr Sachau auf jede Position der neu kalkulierten Kosten ein und erläutert die Entwicklung der Zahlen eingehend.

 

Herr Ausschussvorsitzender Schoof fasst zusammen, dass die Fraktionen grundsätzlich dem Grundsatzbeschluss zur Errichtung des Zentrums für Feuerwehrwesen und Katastrophenschutz für den Kreis Dithmarschen zustimmen.

 

Frau Abgeordnete Kerstin Hansen bittet um Auskunft, welche Kosten die Beauftragung eines externen Gutachters verursachen werden. Zudem beabsichtige sie, die Frage nach der Einschaltung eines externen Gutachters zunächst innerhalb ihrer Fraktion zu diskutieren.

 

Eine kurze Diskussion der Abgeordneten zur Einschaltung eines Gutachters schließt sich an.

 

Frau Abgeordnete Kolb beantragt zudem, den Beschluss um einen Punkt 6 zu ergänzen. Dieser solle die Bezugsfertigkeit des Zentrums bis zum 31.07.2023 vorsehen.

 

In Rahmen der weiteren Diskussion einigen sich die Abgeordneten auf die Erweiterung des Beschlusses, die die Einschaltung eines externen Gutachters sowie die Bezugsfertigkeit des Zentrums berücksichtigt.  

 

 


Stimmen-

verhältnis: einstimmig