Auszug - Mitteilungen und Anfragen  

Sitzung des Kreistages des Kreises Dithmarschen
TOP: Ö 21
Gremium: Kreistag des Kreises Dithmarschen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Elbeforum Brunsbüttel
Ort: Von-Humboldt-Platz 5, 25541 Brunsbüttel
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Abgeordneter Lorenz Matzen erkundigt sich, aus welchen Gründen die vom Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport genehmigten förderfähigen Maßnahmen gemäß der Sportstättenförderrichtlinien des Kreises noch nicht zur Auszahlung gekommen seien.

Hierzu erläutert Herr LKVD Rüsen, dass die Genehmigung der Haushaltssatzung 2020 des Kreisesvom Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung noch nicht vorliege und somit auch noch nicht öffentlich bekannt gemacht werden konnte. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfe der Kreis lediglich Ausgaben leisten, zu denen er rechtlich verpflichtet sei oder die für die Fortsetzung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar seien. Da die Förderung der Sportstätten zu den freiwilligen Aufwendungen gehöre, dürfe diese erst nach der Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2020 geleistet werden.

 

Auf Nachfrage von Frau Abgeordneten Claussen erläutert Herr Landrat Mohrdieck, dass zurzeit noch keine Erkenntnisse über das aktuelle Fischsterben an der Westküste vorliegen. 

 

Frau Kreispräsidentin Borwieck-Dethlefs bedankt sich bei den Abgeordneten und schließt die Sitzung um 19:10 Uhr.