Auszug - Mitteilungen und Anfragen  

Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 08.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Kreistagssitzungssaal
Ort: Stettiner Straße 30, 25746 Heide
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

 Herr Abgeordneter Mohrfeldt erkundigt sich noch einmal nach dem Verfahren zur Einstellung einer Fördersumme von 500.000 Euro den Haushaltsplan 2021. In den gesichteten Protokollen hat Herr Abgeordneter Mohrfeldt keinen Hinweis auf diese Veranschlagung gefunden. Herr Krohn kann sich erinnern, dass die Veranschlagung in der PPP-Präsentation des Finanzausschusses enthalten war. Abgeordneter Petersen bestätigte diese Annahme durch eine sofortige Recherche in ALLRIS.  Die Verwaltung wird den Sachverhalt soweit möglich aufklären.  Die Stellungnahme zu dieser Angelegenheit ist diesem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

 

Frau Abgeordnete Ziehe erkundigt sich nach dem Liquiditätszuschuss an den Breitbandzweckverband (BZVD). Herr Krohn bestätigt, dass bereits im Dezember 2020 ein Betrag in Höhe von 4,0 Mio. Euro an den BZVD ausgezahlt wurde unter der Bedingung, dass diese Zuweisung keine Umsatzsteuerpflicht auslöst. Mit dieser Förderung wird der Ausbau der Eigenanteil für den Ausbau der Außenbereiche finanziert.

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Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19:45 Uhr und eröffnet

zur gleichen Zeit die nichtöffentliche Sitzung.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Veranschlagung Sportstättenförderung (13 KB)      
Anlage 2 2 Antrag CDU-Fraktion (71 KB)