Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 04.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:49 Anlass: Sitzung
Raum: Kreistagssitzungssaal
Ort: Stettiner Straße 30, 25746 Heide
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Ausschussvorsitzender Voß eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung zur heutigen Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.  

 

Frau Abgeordnete Angelika Hansen beantragt, den Tagesordnungspunkt 5 „Optimierungskonzept "BerufsBildungsZentrum Dithmarschen - Zukunft+“ von der Tagesordnung zu nehmen.

Sie begründet ihren Antrag damit, dass diese Angelegenheit nicht in den Aufgabenbereich des Hauptausschusses falle und dass die politischen Gremien der Stadt Meldorf bisher nicht an der Angelegeheit beteiligt worden seien.

 

Herr Leitender Kreisverwaltungsdirektor (LKVD) führt hierzu aus, dass es sich bei dem Vorhaben um eine Maßnahme des Kreises Dithmarschen handele und somit die Belange der Stadt Meldorf nicht berührt werden. Weiterhin sei der Hauptausschuss gemäß der Hauptsatzung des Kreises das zuständige Gremium für diese Beteiligungsangelegenheit. Der Schul- und Kulturausschuss und der Finanzausschuss werden hierüber ebenfalls noch beraten. Letztlich würden alle Ausschüsse lediglich eine Beschlussempfehlung an den Kreistag abgeben, der abschließend über die Angelegenheit entscheide.

 

Daraufhin diskutieren die Abgeordneten über den Antrag von Frau Hansen und darüber, es ob heute in der Angelgenheit zur Beschlussfassung kommen sollte.

Abschließend wird Einvernehmen darüber erziehlt, dass der Tagesordnungspunkt in der heutigen Sitzung behandelt werden soll.