Auszug - Resolution Kapitalentnahmerecht (Antrag der CDU-Kreistagsfraktion)  

Sitzung des Kreistages des Kreises Dithmarschen
TOP: Ö 18
Gremium: Kreistag des Kreises Dithmarschen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 10.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:29 Anlass: Sitzung
Raum: Halle 22
Ort: Dithmarsenpark 9, 25767 Albersdorf
2021/1007 Resolution Kapitalentnahmerecht (Antrag der CDU-Kreistagsfraktion)
     
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag öffentlich
Verfasser:CDU-Kreistagsfraktion / Petersen, Christian / Krohn, Dirk
Federführend:Stabsstelle Innerer Service Bearbeiter/-in: Abrahams, Meike
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Kreistagsabgeordneter Voß begründet für die CDU-Kreistagsfraktion den Antrag. Er führt insbesondere aus, das die Sachlage im Moment für alle Kommunen im Land Schleswig-Holstein unbefriedigend sei. Es wird gefordert, dass der Landesgesetzgeber in der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik die entsprechenden rechtlichen Grundlagen schafft, um ein Kapitalentnahmerecht aus der Ergebnisrücklage zu ermöglichen. Es schließt sich eine kurze Diskussion im Plenum an.

 

 


Stimmen-

verhältnis: einstimmig dafür