Auszug - Sachstand Umsetzung BTHG  

Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 17.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kreistagssitzungssaal
Ort: Stettiner Straße 30, 25746 Heide
2021/1015 Sachstand Umsetzung BTHG
     
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Informationsvorlage
Verfasser:Rönnau, Torben
Federführend:Fachdienst Soziale Teilhabe Bearbeiter/-in: Kruse, Florian
 
Wortprotokoll

Herr Rönnau stellt den aktuellen Sachstand der Umsetzung des Bundesteilhabgesetzes für den Fachdienst 110 – Soziale Teilhabe – vor.

 

Er erläutert hierzu, mit Hilfe eines Phasenstrukturplanes, in welcher Phase sich der Fachdienste aktuell befindet.

 

Er stellt dar, dass der Fachdienst sich gerade in einer Phase befinde, in welcher sich herausstellt, was bereits gut läuft und woran noch gearbeitet werden muss. Zudem wird darüber informiert, dass das Sozialzentrum in Brunsbüttel, Röntgenstr. 2, seit Anfang Juni 2021 bezogen worden ist.

 

Darüber hinaus stellt er dar, welche Aufgaben im neuen Fachdienst bereits erledigt worden sind und teilt hierzu entsprechende Sachstände mit.

 

Vorgestellt werden ferner die in einer Leitungsklausur erarbeiteten Leitgedanken des neuen Fachdienstes.

 

Frau Köster erkundigt sich bei Herrn Rönnau, wie die Sozialraumorientierung inzwischen gelebt werde. Herr Rönnau teilt mit, dass pandemiebedingt derzeit noch viel sondiert wird und mit den Lockerungen der Maßnahmen hierauf nun wieder stärker der Fokus fallen wird.

 

Frau Herkenrath informiert sich darüber, ob das Auslaufen des Landesrahmenvertrages ein Problem darstellt. Herr Rönnau teilt hierzu mit, dass die Verhandlung hierzu vertrauensvoll von der Kosoz begleitet werden und auch im Rahmen einer Evaluierung die letzten 1,5 Jahre betrachtet werden sollen. Hinsichtlich der Schwerpunkte in der Außendarstellung wird mitgeteilt, dass das Thema „leichte Sprache“ priorisiert wird. Frau Herkenrath erkundigt sich nach weiteren Problemen im Kontext des BTHG. Hierzu wird mitgeteilt, dass viele Mitarbeiter*innen, aufgrund der neuen Fallverteilung nach Sozialräumen, Akten an andere Kolleg*innen abgeben mussten und so vertraute Fälle in andere Hände gegeben werden mussten. Damit einhergehend sind lange Einarbeitungsphasen verbunden. Hinzu kommt, dass im SGB IX viele neue Paragraphen hinzugefügt worden sind, sodass auch hierfür viel Zeit aufgewendet werden muss.

 

Frau Hanert-Möller erkundigt sich, inwiefern die Menschen mit Behinderung in den Veränderungsprozess einbezogen worden sind. Herr Rönnau teilt mit, dass dies bisher auf kreisebene nicht der Fall war. Zu der Frage, ob alle Menschen erreicht werden können, teilt Herr Rönnau mit, dass er diese Information nachliefern werde. Zudem erkundigt sie sich danach, ob bereits erste Kosten eingespart werden konnten. Hierzu wird mitgeteilt, dass dies kurzfristig sicherlich nicht der Fall sein wird und man langfristig, wenn in frühen Zeiten Geld in die Hände genommen wird, dann sicherlich ein Einspareffekt erzielt werden kann.

 

Herr Martin erkundigt sich, ob durch die neuen gesetzlichen Regelungen mehr Bürokratie auftritt. Hierzu wird mitgeteilt, dass das Gesetz nun durch die vielen neuen Paragraphen zwar umfangreicher ist, jedoch auch klarer.