Auszug - Digitale Bildung (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP); hier: Beschlussempfehlungen des Finanzausschusses und des Schul- und Kulturausschusses  

Sitzung des Kreistages des Kreises Dithmarschen
TOP: Ö 8.2
Gremium: Kreistag des Kreises Dithmarschen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 10.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:29 Anlass: Sitzung
Raum: Halle 22
Ort: Dithmarsenpark 9, 25767 Albersdorf
2021/0998-2 Digitale Bildung (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP);
hier: Beschlussempfehlungen des Finanzausschusses und des Schul- und Kulturausschusses
     
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
2021/0998
Federführend:Fachdienst Liegenschaften, Schulen und Kommunalaufsicht Bearbeiter/-in: Bienek, Tanja
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Finanzausschussvorsitzender Drengk erläutert die Beschlussvorlage und den Verfahrensstand anhand der stattgefundenen Ausschusssitzungen.

 

Es schließt sich eine eingehende Diskussion an, in der sich Abgeordnete der Fraktionen CDU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zustimmend zu dem Antrag äußern. Frau Kreistagsabgeordnete Ziehe und Herr Kreistagsabgeordneter Bruhn begründen die ablehnende Haltung der WND-Fraktion im Wesentlichen damit, dass kein Bedarf für zusätzliche digitale Endgeräte an den Schulen bestehe. Herr Kreistagsabgeordneter Beeck begründet die Unterstützung der UWD-Fraktion für den Antrag, verweist jedoch auf die anderen Schulen im Kreis, die von dem Antrag nicht erfasst werden, und die finanziellen Auswirkungen des Antrags für die Gemeinden durch steigende Schulkostenbeiträge.

 

Landrat Mohrdieck weist darauf hin, dass es zeitversetzt zu höheren Schulkostenbeiträgen kommen wird, da die entstehenden Kosten bei den Beiträgen einzurechnen seien. Die aus den Reihen der Kreistagsabgeordneten geäußerte Sorge, dass dies eine Diskussion um die Höhe der Kreisumlage auslösen könnte, beantwortet Herr Leitender Kreisverwaltungsdirektor Rüsen damit, dass die Erhebung der Schulkostenbeiträge den Finanzbedarf des Kreises reduziere, ein Verzicht darauf zu einem entsprechend höheren Finanzbedarf führen würde.

 

Herr Finanzausschussvorsitzender Drengk und Herr Rüsen beantworten die aufgeworfenen Fragen der Kreistagsabgeordneten.

 


Stimmen-

verhältnis: 39 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen