Auszug - Einwohner*innenfragestunde  

Sitzung des Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Wirtschaftsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 19.10.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kreistagssitzungssaal
Ort: Stettiner Straße 30, 25746 Heide
 
Wortprotokoll

Zu Wort meldet sich Frau Diane Winte aus Elpersbüttel, eine Sprecherin des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC Schleswig-Holstein e.V.) für den Kreis Dithmarschen, und stellt folgende Fragen:

 

  1. Nach der Leistungsbeschreibung für die Erstellung eines Radverkehrskonzeptes für den Kreis Dithmarschen ist das Projekt bis zum 30.09.2022 abzuschließen. Welche Maßnahmen werden durch den Kreis Dithmarschen bis dahin getroffen?

 

  1. Wer ist Radverkehrskoordinator*in für den Kreis Dithmarschen?

 

  1. Wurde das Thema „Radwegebenutzungspflicht“ seitens des Kreises schon einmal näher betrachtet?

 

Herr Leitender Kreisverwaltungsdirektor (LKVD) Rüsen nimmt zu den Fragen Stellung.

 

  1. Der Kreis Dithmarschen arbeite aktiv daran, das Dithmarscher Profil als attraktive Fahrradregion zu stärken. Dazu zähle beispielsweise die fortlaufende Optimierung des touristischen Kreisradwegenetzes. Ein wesentlicher Bestandteil sei dabei die jährliche Inspektion der bestehenden Radwege, Rundrouten und Fernradwege (jeweils die Hälfte des Gesamtnetzes im jährlichen Wechsel). Zudem habe der Kreistag am 08.12.2016 das „Sanierungsprogramm 2017 bis 2021 für die Radwege an Kreisstraßen“ (Drucksache: 2016/0125) beschlossen und für deren Realisierung erhebliche Haushaltsmittel bereitgestellt. Beabsichtigt sei, dieses Sanierungsprogramm zeitnah zu erneuern. Hierzu habe die Befahrung der Kreisstraßen und Kreisradwege durch den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV.SH) bereits stattgefunden, deren Ergebnisse aktuell abgewartet und der Politik nach Auswertung zugeleitet werden. Auf Grundlage dieser Ergebnisse sollen die Kreisstraßen und Kreisradwege entsprechend dem Ausbauzustand und der Notwendigkeit saniert werden. Hierüber werde die Politik im I. Quartal des kommenden Jahres 2022 beraten und beschließen.

 

Zudem habe der Kreistag am 28.05.2018 den Neubau eines Radweges entlang der Kreisstraße 27 „Marschstraße“ in Meldorf beschlossen (Drucksache: 2018/0330). Durch die Errichtung dieses Radweges werde der Alltagsradverkehr, insbesondere für Schüler*innen, sicherer gestaltet. Hierzu laufe aktuell eine erneute Fördermittelbeantragung. Es sei vorgesehen, die Maßnahme im nächsten Jahr zu realisieren.

Im Rahmen der Teilnahme an dem Bundeswettbewerb „Klimaschutz durch Radverkehr“ habe der Kreis Dithmarschen eine Projektidee entwickelt, die sechs Lückenschlüsse verschiedener Radwege im Kreisgebiet einbeziehe (siehe Drucksache: 2018/0285). Die Projektidee sei im Wettbewerb allerdings nicht ausgewählt worden. In dem beabsichtigten Radverkehrskonzept werden diese Ideen u. a. mit einfließen. Zusammenfassend bringe sich der Kreis Dithmarschen mit dem Radverkehrskonzept in die Radstrategie Schleswig-Holstein 2030 ein. Des Weiteren trage das Radverkehrskonzept zu einem bedarfsorientierten und zukunftsfähigen Radwegenetz für den Alltags- und Freizeitverkehr bei und solle die Verlagerung von Alltagsverkehren vom motorisierten Individualverkehr auf das Rad befördern.

 

  1. Die Koordination für das Thema Radverkehr liegt verwaltungsintern im Zuständigkeitsbereich des Sachgebietes Regionalentwicklung und wird von Frau Daniela Fleig wahrgenommen.

 

  1. Das Thema „Radwegebenutzungspflicht“ sei neben möglichen Optimierungspotenzialen Gegenstand der konzeptionellen Bestandsaufnahme und würde im Rahmen des Projektes bei entsprechender Relevanz näher betrachtet werden. Herr LKVD Rüsen betont, dass es - nach entsprechender Beschlussfassung der Politik - einen umfassenden Beteiligungsprozess geben werde, im Rahmen dessen die Verbände mit einbezogen werden.