Drucksache - 2017/0232-1  

Betreff: Positionspapier Verkehr der Regionalen Kooperation Westküste (2017)
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
2017/0232
Federführend:Fachdienst Bau, Naturschutz und Regionalentwicklung Bearbeiter/-in: Ulich, Erk
Beratungsfolge:
Wirtschafts- und Planungsausschuss Beschlussempfehlung an den Kreistag
18.04.2018 
Sitzung des Wirtschafts- und Planungsausschusses ungeändert beschlossen   
Kreistag des Kreises Dithmarschen Abschließende Beschlussfassung
28.05.2018 
Sitzung des Kreistages des Kreises Dithmarschen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
RK Westküste_Positionspapier Verkehr_Aktualisierung 2017_mit Änderungen_LA 06.02.2018_markiert  

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Beschlussvorschlag:
 

Die Aktualisierung des Positionspapiers Verkehr der Regionalen Kooperation Westküste (Anlage) als Initiative, sich gemeinsam mit den übrigen Kreisen und Partnern der Regionalen Kooperation Westküste für eine Beschleunigung der Planungsverfahren und eine zügige Umsetzung der geplanten Verkehrsinfrastruktur-projekte in der Unterelberegion und an der Westküste sowie die Förderung neuer Entwicklungen und Technologien, u. a. intelligente Mobilitätsketten (PKW - ÖPNV - Fahrrad), einzusetzen, wird begrüßt.

 

 

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Begründung:
 

Anlass:

Das bisherige Positionspapier Verkehr der Regionalen Kooperation Westküste wurde Anfang 2014 von den vier Kreistagen der Kreise Dithmarschen, Nordfriesland, Pinneberg und Steinburg beschlossen (Drucksachen-Nr. 2014/KT/007). Im Jahr 2017 wurde eine überarbeitete Fassung in den Gremien beraten (Drucksachen-Nr. 2017/0232). Aufgrund kurzfristig eingegangener Änderungen aus den drei Nachbarkreisen hat der Kreistag die Vorlage in seiner Sitzung am 28.09.2017 zurück an den Wirtschafts- und Planungsausschuss verwiesen.

 

Nunmehr liegt die als Anlage beigefügte aktualisierte Fassung mit Stand 14.02.2018 vor. Ziel des Positionspapiers ist es, gemeinsam bei Land und Bund für die Umsetzung der Infrastrukturprojekte zu werben. Dafür werden die wesentlichen Argumente für den Ausbau der regional bedeutsamen Verkehrsinfrastruktur zusammengefasst, um laufende Planungen und Projekte zu forcieren. Das Thema "Neue Mobilität" wurde erstmals aufgenommen. Die Kooperation strebt darüber hinaus an, neue Entwicklungen und Technologien, insbesondere auch zur Vernetzung der Mobilitätsformen zu fördern.

 

Die Änderungen der vorliegenden Fassung betreffen den Abschnitt des Schienen-verkehrs insbesondere mit Ausführungen zur Marschbahn (siehe gelbe Markierung).

 

Bewertung:

Das Positionspapier Verkehr ist eine geeignete Grundlage, um den gemeinsamen Zielen gegenüber Land und Bund mehr Gewicht zu verleihen.

 

Die für den Kreis Dithmarschen bedeutendsten Maßnahmen wie der Ausbau der A 20 mit Elbquerung, der B 5, des Hafens Brunsbüttel und des Nord-Ostsee-Kanals, der Erhalt der Funktionsfähigkeit der Gieselauschleuse bzw. des Gieselaukanals, die Schienenanbindung des Industriestandortes ChemCoastPark Brunsbüttel sowie die Optimierung der Marschbahn sind im Positionspapier enthalten und begründet.

 

Die Kreistage der Kreise Nordfriesland, Steinburg und Pinneberg haben gleichlautende Beschlüsse gefasst.  

 

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Finanzielle Auswirkungen

Ja

 

 

Nein

X

Im Haushaltsplan berücksichtigt

Ja

 

 

Nein

X

 

 

 

 

 

 

Freiwillige Aufgabe/Maßnahme

Ja

X

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltskonsolidierungsrelevant

Ja

 

 

Nein

X

(also strukturelle/laufende Auswirkung auch auf Haushalte der Folgejahre)

 

 

 

Ergebnisplan

Produkt-Nr.

51110

Produkt-Name

Räumliche Planungs- und
Entwicklungsmaßnahmen

 

Ertrag

Euro

 

 

zusätzlich / neu

-

 

Aufwand

Euro

 

 

zusätzlich / neu

-

 

 

Saldo (Ertrag/Aufwand)

-

 

Ein negativer Saldo wird finanziert durch:

(Beschreibung der konkreten – strukturellen - Einsparungsmaßnahmen/Mehrerträge)

 

 

Auswirkung auf Stellenplan

Ja

 

 

Nein

X

 

 

 

 

 

 

 

Stellenmehrbedarf: (z. B. 0,5 VK, EG ___/A___)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

investiver Finanzplan

Produkt-Nr.

 

Produkt-Name

 

 

Einzahlungen

Euro

 

 

zusätzlich / neu

-

 

 

Auszahlungen

 

 

 

zusätzlich / neu

-

 

 

Saldo (Ein-/Auszahlungen)

-

 

Ein negativer Saldo wird finanziert durch:

 

Bei allen Investitionen sind die Auswirkungen auf den  Ergebnisplan zu erläutern (Abschreibungen, Auflösung von Sonderposten, Folgelasten usw.)

 

 

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Anlage

RK Westküste_Positionspapier Verkehr_Aktualisierung 2017_mit Änderungen_LA 06.02.2018_markiert  

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 RK Westküste_Positionspapier Verkehr_Aktualisierung 2017_mit Änderungen_LA 06.02.2018_markiert (157 KB)      
Stammbaum:
2017/0232   Positionspapier Verkehr der Regionalen Kooperation Westküste (2017)   Fachdienst Bau, Naturschutz und Regionalentwicklung   Beschlussvorlage
2017/0232-1   Positionspapier Verkehr der Regionalen Kooperation Westküste (2017)   Fachdienst Bau, Naturschutz und Regionalentwicklung   Beschlussvorlage