Drucksache - 2018/0393  

Betreff: Gewährung von Fraktionszuwendungen (Antrag der AfD-Fraktion)
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag öffentlich an Kreistag
Federführend:Fachdienst Liegenschaften, Schulen und Kommunalaufsicht Bearbeiter/-in: Bienek, Tanja
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Beschlussempfehlung an den Kreistag
04.09.2018 
Sitzung des Hauptausschusses abgelehnt   
Kreistag des Kreises Dithmarschen Abschließende Beschlussfassung
11.09.2018 
Sitzung des Kreistages des Kreises Dithmarschen abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Antrag der AfD-Fraktion  

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Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschließt eine Richtlinie zur Verwendung der Fraktionszuschüsse. Ferner eine klare Richtlinie über die Frage der Förderung von Fraktionsmitgliedern, die bürgerliche Mitglieder sind und Posten in den Gremien bekleiden.

 

 

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Sachverhalt:
Siehe angefügte Begründung der AfD-Kreistagsfraktion.

 

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Finanzielle Auswirkungen

Ja

X

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

Falls ja:

 

 

 

 

 

Im Haushaltsplan berücksichtigt

Ja

 

 

Nein

X

 

 

 

 

 

 

Freiwillige Aufgabe/Maßnahme

Ja

X

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnisplan/Finanzplan

Produkt-Nr.

11111

Produkt-Name

Kommunale Selbstverwaltung

 

Ertrag

Euro

Einzahlungen

Euro

 

 

 

 

zusätzlich / neu

 

zusätzlich / neu

 

 

Aufwand

Euro

Auszahlungen

Euro

 

 

 

 

zusätzlich / neu

18.500

zusätzlich / neu

 

 

 

Saldo

 

Saldo

 

 

Ein negativer Saldo wird finanziert durch:

(Beschreibung der konkreten – strukturellen - Einsparungsmaßnahmen/Mehrerträge)

 

 

 

 

Auswirkung auf Stellenplan

Ja

 

 

Nein

X

 

 

 

 

 

 

 

Stellenmehrbedarf: (z. B. 0,5 VK, EG ___/A___)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen

Antrag der AfD-Fraktion

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag der AfD-Fraktion (837 KB)      
Stammbaum:
2018/0393   Gewährung von Fraktionszuwendungen (Antrag der AfD-Fraktion)   Fachdienst Liegenschaften, Schulen und Kommunalaufsicht   Antrag öffentlich an Kreistag
2018/0393-1   Gewährung von Fraktionszuwendungen (Stellungnahme der Verwaltung)   LKVD/Geschäftsbereichsleitung Bau, Wirtschaft, Ordnung, Umwelt   Informationsvorlage