Drucksache - 2021/0996  

Betreff: Attraktivierung und Sanierung des Dithmarscher Landesmuseums - Kostenentwicklung im 1. Bauabschnitt
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Stabsstelle Innerer Service Bearbeiter/-in: Jasper, Petra
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Beschlussempfehlung an den Kreistag
04.05.2021 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Beschlussempfehlung an den Kreistag
27.05.2021 
Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Schul- und Kulturausschuss Beschlussempfehlung an den Kreistag
31.05.2021 
Sitzung des Schul- und Kulturausschusses ungeändert beschlossen   
Kreistag des Kreises Dithmarschen Abschließende Beschlussfassung
10.06.2021 
Sitzung des Kreistages des Kreises Dithmarschen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Kreistag nimmt den Bericht der Verwaltung über die zu erwartenden Kostensteigerungen bei der Attraktivierung und energetischen Sanierung des Dithmarscher Landesmuseums – 1. Bauabschnitt in Höhe von rd. 2,1 Mio. Euro zustimmend zur Kenntnis.
  2. Die zusätzlich erforderlichen Eigenmittel in Höhe von 2,1 Mio. Euro sind in den Haushaltsplan 2022 einzustellen.
  3. Der Kreistag genehmigt im Vorgriff auf die 2022 einzuplanenden Haushaltsmittel die Durchführung von notwendigen Vergabeverfahren.
  4. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beantragung weiterer Fördermittel zu prüfen. 

 

 

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Sachverhalt:

 

In seiner Sitzung am 20.08.2020 stimmte der Kreistag des Kreises Dithmarschen der Attraktivierung und energetischen Sanierung des Dithmarscher Landesmuseums mit einem geplanten Kostenvolumen von rund 6,8 Mio. Euro zu (siehe Drucksachen-Nr. 2020/0850), entsprechende Haushaltsmittel wurden in den Nachtragshaushalt 2020,  in den Haushaltsplan 2021 bzw. die mittelfristige Finanzplanung bis einschließlich 2022 eingeplant. Diese Gesamtkostensumme entsprach den vom Fördermittelgeber genehmigten Kostenberechnungen und war somit Basis des laufenden Antragsverfahrens aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Zwischenzeitlich liegen die Bewilligungsbescheide über die erwarteten Fördersummen in Höhe von rd. 3,37 Mio. Euro vor.

 

Bereits im Zuge der Entscheidungsvorlagen über die Zustimmung zum 2. Bauabschnitt der Maßnahme wurden die politischen Gremien darüber informiert, dass sich im Zuge der derzeit laufenden Ausschreibungen des 1. Bauabschnitts eine nicht unerhebliche Kostensteigerung abzeichnet.

 

Allein aufgrund der vorliegenden Ausschreibungsergebnisse ist mit Mehrkosten in Höhe von rd. 1,02 Mio. Euro zu rechnen, obwohl sich bei einzelnen Gewerken auch Einsparungen gegenüber der Kostenberechnung ergeben haben. So liegt z. B. das Ausschreibungsergebnis bei einem Gewerk mit rd. 790.000 Euro um mehr als 150% über der Kostenberechnung von rd. 310.000 Euro.

 

Teilweise sind die Gewerke bereits ein zweites Mal ausgeschrieben, ohne dass es zu einer spürbaren Verringerung des Ergebnisses zugunsten des Kreises gekommen wäre. Angesichts des engen Zeitplans für die Inanspruchnahme und Abwicklung der Fördermittel, besteht für weitere Ausschreibungsrunden nur ein sehr begrenzter Spielraum.

 

Auch bei den noch ausstehenden Ausschreibungen ist mit Mehrkosten zu rechnen. Gleiches gilt für zu erwartende Kostensteigerungen im Bauverlauf.

 

Die erwarteten Mehrkosten wurden zusammengestellt und führen im Ergebnis zu einer notwendigen Budgetanpassung in den Kostengruppen 300-400 (Baukosten) und KG 700 (Planungskosten) in Höhe von rd. 2.066.000 €. Nachfolgend hierzu einige Erläuterungen:

 

Die Bauleistungen des Gesamtprojektes werden in 3 Blöcken durchgeführt:

  • Block 1: Rohbau und technische Ausrüstung, Umfang ca. 75% des geschätzten Baukostenvolumens
  • Block 2: Hülle, Umfang ca. 8% des geschätzten Baukostenvolumens
  • Block 3: Ausbau, ca. 17% des geschätzten Baukostenvolumens.

 

Aktuell sind die Baustoff- und Herstellungskosten im Baugewerbe einer hohen dynamischen Entwicklung ausgesetzt, so dass auch in den noch ausstehenden Ausschreibungen Kostensteigerungen im Vergleich von Kostenberechnung und submittierten Angebotspreisen zu erwarten sind. 

 

Es wurden gegenüber der Kostenberechnung zum Zeitpunkt der Antragstellung keine erheblichen Planänderungen vorgenommen, die zu Mehrkosten führen.

Mögliche Einsparpotentiale wurden und werden im Zuge der Ausführungsplanung geprüft. Eine weitere Kompensation der Mehrkosten durch Veränderungen des Entwurfs ist, ohne das Erscheinungsbild des Bauvorhabens maßgeblich zu verändern, nicht möglich und wäre im übrigen förderschädlich.

Ohnehin sind die erwarteten erheblichen Kostensteigerungen gegenüber der IB.SH Förderbank meldepflichtig und werden ein erneutes Bewilligungsverfahren nach sich ziehen.

 

Zu berücksichtigen bleibt auch, dass die Maßnahme Ende 2022 abgeschlossen sein muss. In den Bewilligungsbescheiden wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine Verlängerung des Bewilligungszeitraumes über den 31.12.2022 hinaus nicht möglich ist. Eine verspätete Vorlage der Verwendungsnachweise würde zu einer Rückzahlungsverpflichtung der Fördermittel führen.

Aus diesem Grund können Vergabeverfahren selbst bei kostenerhöhendem Ergebnis nicht fortlaufend aufgehoben werden, wenn dies zwangsläufig zu Verzögerungen im Baufortschritt führt.

 

Die Ausschreibungen und Auftragsvergaben müssen unbedingt entsprechend des derzeitigen Bauzeitenplans durchgeführt werden. Die in den Haushalt 2021 eingestellten Finanzmittel einschließlich Verpflichtungsermächtigung werden angesichts der oben geschilderten Lage nicht ausreichen. Somit bedarf es noch im Haushaltsjahr 2021 einer Ermächtigungsgrundlage für die zeitgemäße Durchführung der anstehenden Vergabeverfahren.

 

Parallel prüft die Verwaltung derzeit, ob sich neben den bereits bewilligten EFRE-Fördermitteln weitere Fördermöglichkeiten für den 1. Bauabschnitt der Investitionsmaßnahme akquirieren lassen.


 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

Ja

X

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

Falls ja:

 

 

 

 

 

Im Haushaltsplan berücksichtigt

Ja

X

 (teilweise)

Nein

 

 

 

 

 

 

 

Freiwillige Aufgabe/Maßnahme

Ja

X

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnisplan/Finanzplan

Produkt-Nr.

 25210

Produkt-Name

 Dithmarscher Landesmuseum

 

Ertrag

Euro

Einzahlungen

Euro

 

 

 

 

zusätzlich / neu

 

zusätzlich / neu

 

 

Aufwand

Euro

Auszahlungen

Euro

 

 

 

 

zusätzlich / neu

 

zusätzlich / neu

 

 

 

Saldo

 

Saldo

 

 

Ein negativer Saldo wird finanziert durch:

(Beschreibung der konkreten – strukturellen - Einsparungsmaßnahmen/Mehrerträge)

 

 

 

 

Auswirkung auf Stellenplan

Ja

 

 

Nein

X

 

 

 

 

 

 

 

Stellenmehrbedarf: (z. B. 0,5 VK, EG ___/A___)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen ./.