Drucksache - 2021/1012  

Betreff: Antrag zur Klimawirksamkeit von Beschlüssen des Kreistages und der Ausschüsse (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN)
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag öffentlich an Kreistag
Verfasser:Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Federführend:Fachdienst Liegenschaften, Schulen und Kommunalaufsicht Bearbeiter/-in: Kracht, Jens
Beratungsfolge:
Kreistag des Kreises Dithmarschen Abschließende Beschlussfassung
10.06.2021 
Sitzung des Kreistages des Kreises Dithmarschen abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Antrag Klimawirksamkeit von Beschluessen  
Orientierungshilfe-klimarelevanter-Beschlussvorlagen_difu-und-Staedtetag  
Checkliste_Klimarelevanz Beschlussvorlagen_Rietberg  

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Beschlussvorschlag:

Der Kreis Dithmarschen berücksichtigt ab sofort die Auswirkungen auf das Klima bei jeglichen Entscheidungen und bevorzugt Lösungen, die sich positiv auf Klima-, Umwelt- und biologische Vielfalt auswirken.

 

Die Beschlussvorlagen des Kreistags und seiner Ausschüsse werden um den Punkt Klimawirksamkeit ergänzt.

 

Der Landrat wird beauftragt, einen entsprechenden Verfahrensvorschlag spätestens zur Kreistagssitzung im Dezember 2021 vorzulegen. Die Ausschüsse des Kreises sind im Vorfeld angemessen am Verfahren zu beteiligen.

 

 

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Sachverhalt:

Die Bewältigung der Klimakrise ist eine der dringendsten Aufgaben unserer Zeit.   Klimaschutz muss ein Querschnittsthema sein und im Klimaschutzkonzept fest verankert werden. Fast alle Handlungen des Kreises haben Auswirkungen auf unser Klima. Um diese stärker in den Fokus bei der Entscheidungsfindung zu rücken, ist es sinnvoll, den Standardbeschlussvorlagen den Punkt Klimawirksamkeit hinzuzufügen. Unter diesem Punkt soll verdeutlicht werden, welche konkreten Auswirkungen ein Beschluss auf das Klima hätte und welche Alternativen mit einer besseren Klimabilanz möglicherweise zur Verfügung stehen. Für die Umsetzung kann z.B. die Orientierungshilfe für die Prüfung klimarelevanter Beschlussvorlagen (PkB) in kommunalen Vertretungskörperschaften des Deutschen Städtetags verwendet werden oder die Checkliste zur ‚Klimarelevanz‘ von Beschlüssen der Stadt Rietberg.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

Ja

 

 

Nein

X

 

 

 

 

 

 

Falls ja:

 

 

 

 

 

Im Haushaltsplan berücksichtigt

Ja

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

Freiwillige Aufgabe/Maßnahme

Ja

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnisplan/Finanzplan

Produkt-Nr.

 

Produkt-Name

 

 

Ertrag

Euro

Einzahlungen

Euro

 

 

 

 

zusätzlich / neu

 

zusätzlich / neu

 

 

Aufwand

Euro

Auszahlungen

Euro

 

 

 

 

zusätzlich / neu

 

zusätzlich / neu

 

 

 

Saldo

 

Saldo

 

 

Ein negativer Saldo wird finanziert durch:

(Beschreibung der konkreten – strukturellen - Einsparungsmaßnahmen/Mehrerträge)

 

 

 

 

Auswirkung auf Stellenplan

Ja

 

 

Nein

X

 

 

 

 

 

 

 

Stellenmehrbedarf: (z. B. 0,5 VK, EG ___/A___)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen

  1. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
  2. Orientierungshilfe für die Prüfung klimarelevanter Beschlussvorlagen in kommunalen Vertretungskörperschaften  
  3. Checkliste zur „Klimarelevanz“ von Beschlüssen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag Klimawirksamkeit von Beschluessen (128 KB)      
Anlage 2 2 Orientierungshilfe-klimarelevanter-Beschlussvorlagen_difu-und-Staedtetag (296 KB)      
Anlage 3 3 Checkliste_Klimarelevanz Beschlussvorlagen_Rietberg (63 KB)