Drucksache - 2021/1010-1  

Betreff: Unterstützung an den Kreisschulen (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN);
hier: Information über die Beschlussempfehlungen des Finanzausschusses und des Schul- und Kulturausschusses
Status:öffentlichDrucksache-Art:Informationsvorlage
  Bezüglich:
2021/1010
Federführend:Fachdienst Liegenschaften, Schulen und Kommunalaufsicht Bearbeiter/-in: Bienek, Tanja
Beratungsfolge:
Kreistag des Kreises Dithmarschen Information
10.06.2021 
Sitzung des Kreistages des Kreises Dithmarschen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
Der Finanzausschuss hat sich in seiner Sitzung am 27.05.2021 und der Schul- und Kul­turausschuss in seiner Sitzung am 31.05.2021 mit dem Antrag „Unterstützung an den Kreisschulen“ befasst.

 

Beide Ausschüsse haben für den Kreistag unterschiedliche Beschlussempfehlungen abgegeben.

 

1. Beschlussempfehlung des Finanzausschusses:

 

Der Finanzausschuss hat nach intensiven Beratungen über den ursprünglichen Be­schlussvorschlag der Antragstellerin nicht abgestimmt und stattdessen dem Kreistag mehrheitlich empfohlen, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Kreis Dithmarschen unterstützt die kreiseigenen Schulen bei ihren Bemühun­gen, die coronabedingt eintretenden Lernrückstände von Schülerinnen und Schü­lern wegen des Ausfalls von Präsenzunterricht zu beseitigen sowie die psychosozia­len Belastungen von Kindern, Jugendlichen und deren Familien zu beheben. Der Kreis stellt dafür jeweils 250.000 EUR in den Haushalt 2021 und 2022 ein. Die Zuord­nung der vertraglichen Beziehungen zu den „Helfern“, sowie die Höhe und die Ver­wendung der Mittel im Einzelfall wird in Absprache mit den Schulleitungen in einer separaten Regelung getroffen. Voraussetzung für die Förderung ist, dass die ent­sprechenden Programme des Bundes oder Landes nicht ausreichend oder nicht vollständig sind. Der Schul- und Kulturausschuss wird hierzu einen detaillierten Vor­schlag für die Eckpunkte und die Förderung machen, über die im Finanzausschuss und abschließend im Kreistag beraten wird.“

 

 

2. Beschlussempfehlung des Schul- und Kulturausschusses:

 

Im Schul- und Kulturausschuss wurde zunächst über den folgenden ursprünglichen, jedoch leicht modifizierten Antrag der Antragstellerin abgestimmt:

 

„Den Schulen in Trägerschaft des Kreises wird befristet für das Schuljahr 2021/2022 ein Budget zur personellen Verstärkung (keine Lehrkräfte) zur Verfügung gestellt, um Corona bedingte Lernrückstände aufzuholen und zur persönlichen Förderung einzel­ner Schüler*innen, die durch die Pandemie stärker belastet sind.

Für diese Aufgabe stellt der Kreis 250.000 EUR im Haushaltsjahr 2021 und 250.000 EUR im Haushaltsjahr 2022 zur Verfügung, die entsprechend der Bedarfe auf die einzel­nen Schulen verteilt werden. Die Freigabe der Mittel erfolgt durch den Schul- und Kulturausschuss.“

 

Dieser Beschlussvorschlag wurde vom Schul- und Kulturausschuss mehrheitlich abgelehnt.

 

Daraufhin hat der Schul- und Kulturausschuss die oben unter Punkt 1 dargestellte Beschlussempfehlung des Finanzausschusses in abgeänderter Form zur Abstimmung gebracht. Folgende Änderungen wurden vorgenommen:

Im 3. Satz wurden die Worte „in einer separaten Regelung“ entfernt. Des Weiteren wurde der letzte Satz gestrichen.

 

Somit hat der Schul- und Kulturausschuss über folgenden Beschlussvorschlag abge­stimmt:

 

Der Kreis Dithmarschen unterstützt die kreiseigenen Schulen bei ihren Bemühun­gen, die coronabedingt eintretenden Lernrückstände von Schülerinnen und Schü­lern wegen des Ausfalls von Präsenzunterricht zu beseitigen sowie die psychosozia­len Belastungen von Kindern, Jugendlichen und deren Familien zu beheben. Der Kreis stellt dafür jeweils 250.000 EUR in den Haushalt 2021 und 2022 ein. Die Zuord­nung der vertraglichen Beziehungen zu den „Helfern“, sowie die Höhe und die Ver­wendung der Mittel im Einzelfall wird in Absprache mit den Schulleitungen getroffen. Voraussetzung für die Förderung ist, dass die ent­sprechenden Programme des Bundes oder Landes nicht ausreichend oder nicht vollständig sind.“

 

Diesem Beschlussvorschlag wurde vom Schul- und Kulturausschuss mehrheitlich zugestimmt.              

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

Ja

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

Falls ja:

 

 

 

 

 

Im Haushaltsplan berücksichtigt

Ja

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

Freiwillige Aufgabe/Maßnahme

Ja

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnisplan/Finanzplan

Produkt-Nr.

 

Produkt-Name

 

 

Ertrag

Euro

Einzahlungen

Euro

 

 

 

 

zusätzlich / neu

 

zusätzlich / neu

 

 

Aufwand

Euro

Auszahlungen

Euro

 

 

 

 

zusätzlich / neu

 

zusätzlich / neu

 

 

 

Saldo

 

Saldo

 

 

Ein negativer Saldo wird finanziert durch:

(Beschreibung der konkreten – strukturellen - Einsparungsmaßnahmen/Mehrerträge)

 

 

 

 

Auswirkung auf Stellenplan

Ja

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

Stellenmehrbedarf: (z. B. 0,5 VK, EG ___/A___)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Stammbaum:
2021/1010   Unterstützung an den Kreisschulen (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN)   LKVD/Geschäftsbereichsleitung Bau, Wirtschaft, Ordnung, Umwelt   Antrag öffentlich
2021/1010-1   Unterstützung an den Kreisschulen (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN); hier: Information über die Beschlussempfehlungen des Finanzausschusses und des Schul- und Kulturausschusses   Fachdienst Liegenschaften, Schulen und Kommunalaufsicht   Informationsvorlage
2021/1010-2   Unterstützung an den Kreisschulen; Sachstandsbericht zum Kreistagsbeschluss vom 10.06.2021   Fachdienst Liegenschaften, Schulen und Kommunalaufsicht   Informationsvorlage