Drucksache - 2021/1045  

Betreff: Sedimentmanagement Tideelbe, Resolution des Landkreises Cuxhaven
Status:öffentlichDrucksache-Art:Informationsvorlage
Federführend:Fachdienst Wasser, Boden und Abfall Bearbeiter/-in:Dr. Eilers, Jürgen
Beratungsfolge:
Agrar- und Umweltausschuss Information
02.09.2021 
Sitzung des Agrar- und Umweltausschusses zur Kenntnis genommen     

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Die Tideelbe sichert als Wasserstraße den Zugang zu den Häfen in Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Für Fischerei, Landwirtschaft, Anwohner*innen und Tourist*innen ist sie ein wichtiger Wirtschafts- und Naherholungsraum. Gleichzeitig ist die Tideelbe ein wertvoller Naturraum, den es nachhaltig zu schützen gilt.

Die Hamburg Port Authority (HPA) und die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) lagern jährlich mehrere Millionen Kubikmeter Sedimente in der Tideelbe um. Große Sedimentmengen fallen direkt im Hamburger Hafen an und müssen gebaggert werden, um die notwendigen Fahrwassertiefen zu gewährleisten. Gleiches gilt für die Elbe, die sich strömungsbedingt ständig morphologisch anpasst. Ständig arbeiten HPA und WSV an der Fortschreibung des bestehenden Sedimentmanagementkonzeptes. Bestandteil dieses Konzeptes sind neben Umlagerungen von Sediment auch Überlegungen zu Strombaumaßnahmen zur Stabilisierung der Elbe und somit einer Verringerung der Sedimentmengen. Die Reduzierung der Schadstoffe aus dem Oberstrom ist ebenfalls Inhalt.

Nach Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zum Strombau- und Sedimentmanagement für die Tideelbe von der Freien und Hansestadt Hamburg, den Ländern Niedersachsen und Schleswig-Holstein, der HPA und der WSV ist zur Erarbeitung und Begleitung des oben genannten Konzeptes das Forum „Strombau- und Sedimentmanagement Tideelbe“ eingerichtet worden. Am 16.12.2013 fand die erste Sitzung dieses Forums in Hamburg-Wilhelmsburg und am 15.07.2015 die letzte statt. Es waren über 40 Institutionen beteiligt, der Kreis Dithmarschen war ebenfalls vertreten. Der Endbericht enthält Vorschläge zum Strombau- und Sedimentmanagement für die Tideelbe, deren Umsetzung aber noch relativ lange dauern wird. Am 16.01.2014 wurde das Thema in einer Sitzung des Agrar- und Umweltausschusses des Kreises Dithmarschen von Vertretern der HPA vorgestellt (Drucksache 2014/AUA/01). Der Ergebnisbericht des Forums kann unter der Internet-Adresse www.dialogforum-tideelbe.de eingesehen und heruntergeladen werden.

Seit 2005 sind insgesamt gut 10 Mio. Tonnen Trockensubstanz Baggergut aus dem Hamburger Hafen und seinen Zufahrten im Schlickfallgebiet der schleswig-holsteinischen Nordsee bei Tonne E3 südlich von Helgoland abgelagert worden. Im Rahmen der laufenden Zulassungen ist noch die Verbringung einer Restmenge von 3 Millionen Tonnen möglich. Ursprünglich sollten diese in zwei Sediment-Chargen von je 1,5 Mio. Tonnen in den Jahren 2021 und 2022 aufgeteilt werden. Bis zu 500.000 Tonnen sollen nun vorgezogen und bereits im Jahr 2021 zusätzlich verbracht werden. Die maximal zu verbringende Restmenge für 2022 betrüge dann 1 Mio. Tonnen. Hamburg zahlt für jede t (TDS) Baggergut einen Beitrag von 5 Euro (entsprechend ca. 2,5 € je m³) an die Nationalparkstiftung Schleswig-Holstein.

Für die Beantragung der Anschlusslösung muss die HPA als Antragstellerin entsprechend ausreichend Zeit einplanen und rechtzeitig aussagekräftige Antragsunterlagen vorlegen.

Alternativ zur Ablagerung bei der Tonne E3 hat die HPA die Ablagerung vor Scharhörn auf Hamburger Gebiet in Erwägung gezogen. Auf die Schlickverklappung vor Scharhörn soll nach Ansicht des Bundes und der Länder Niedersachsen und Schleswig-Holstein aber möglichst verzichtet werden, wie etliche andere Institutionen spricht sich auch der Landkreis Cuxhaven mit seiner Resolution dagegen aus.

Schleswig-Holstein drängt ebenso wie der Bund und Hamburg auf eine zügige, möglichst dauerhafte Lösung des Sedimentproblems im Hamburger Hafen.

 

Die aktuellen Erkenntnisse werden in der Sitzung des Agrar- und Umweltausschusses am 02.09.2021 von Frau Claudia Flecken und Herrn Dr. Henrich Röper (beide HPA) vorgetragen werden. Ebenfalls teilnehmen wird das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (MELUND) und der Deutsche Fischerei-Verband.

 


 

Finanzielle Auswirkungen

Ja

 

 

Nein

x

 

 

 

 

 

 

Falls ja:

 

 

 

 

 

Im Haushaltsplan berücksichtigt

Ja

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

Freiwillige Aufgabe/Maßnahme

Ja

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnisplan/Finanzplan

Produkt-Nr.

 

Produkt-Name

 

 

Ertrag

Euro

Einzahlungen

Euro

 

 

 

 

zusätzlich / neu

 

zusätzlich / neu

 

 

Aufwand

Euro

Auszahlungen

Euro

 

 

 

 

zusätzlich / neu

 

zusätzlich / neu

 

 

 

Saldo

 

Saldo

 

 

Ein negativer Saldo wird finanziert durch:

(Beschreibung der konkreten strukturellen - Einsparungsmaßnahmen/Mehrerträge)

 

 

 

 

Auswirkung auf Stellenplan

Ja

 

 

Nein

x

 

 

 

 

 

 

 

Stellenmehrbedarf: (z. B. 0,5 VK, EG ___/A___)

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Anlagen ./.