Drucksache - 2021/1122  

Betreff: Bauvorhaben des Kreises Dithmarschen;
Anpassung der Priorisierungsliste an aktuelle Rahmenbedingungen
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachdienst Liegenschaften, Schulen und Kommunalaufsicht Bearbeiter/-in: Bienek, Tanja
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Beschlussempfehlung an den Kreistag
11.01.2022 
Sitzung des Hauptausschusses - abgesagt-      
01.02.2022 
Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   
Finanzausschuss Beschlussempfehlung an den Kreistag
17.01.2022 
Finanzausschuss - abgesagt -      
Finanzausschuss Beschlussempfehlung an den Kreistag
24.02.2022 
Digitale Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen  (2021/1122)
Kreistag des Kreises Dithmarschen Abschließende Beschlussfassung
20.01.2022 
Sitzung des Kreistages des Kreises Dithmarschen - abgesagt -      
02.03.2022 
Digitale Sitzung des Kreistages des Kreises Dithmarschen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
211220_Prioritätenliste  

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der in der Anlage zu dieser Beschlussvorlage dargestellten aktualisierten Priorisierung der wesentlichen Bauvorhaben des Kreises Dithmarschen wird zugestimmt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Hochbauvorhaben in der dargestellten zeitlichen Reihenfolge zu planen und soweit bereits entsprechende Beschlüsse des Kreistages vorliegen zu realisieren. Bauvorhaben, über die noch keine Beschlüsse gefasst worden sind, sind von der Verwaltung vorzuplanen und den Kreisgremien zu gegebener Zeit zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

 

  1. Über den aktuellen Stand der Umsetzung der Baumaßnahmen ist in den jeweils zuständigen Fachausschüssen regelmäßig zu berichten.


 


Sachverhalt:
 

1.        Hintergrund

 

In seiner Sitzung am 26.03.2020 hat der Kreistag eine Priorisierungsliste der Bauvorhaben des Kreises Dithmarschen sowie eine personelle Verstärkung des Sachgebiets Hochbau und der zentralen Vergabestelle beschlossen (siehe Drucksache 2020/0742).

 

Aufgrund der Vielzahl der bereits laufenden, beschlossenen oder perspektivisch geplanten Bauvorhaben war absehbar, dass diese mit dem vorhandenen Personalbestand nicht in der vorgesehenen oder (politisch) gewünschten Zeit sachgerecht bearbeitet werden können. Auch wenn bei allen größeren Projekten externe Planungsbüros beauftragt werden, verbleibt für den Kreis als Bauherrn die interne Bauleitung („Bauherrenfunktion“). Eine personelle Verstärkung des Hochbaubereichs war daher erforderlich. Da die neuen Stellen angesichts des Fachkräftemangels im Bereich der Ingenieur*innen unbefristet ausgeschrieben werden sollten, wurde ein Personalkonzept entwickelt, das auch das ruhestandsbedingte Ausscheiden vorhandener Mitarbeiter berücksichtigte. Die Prioritätenliste war auf das Personalkonzept abgestimmt.

 

Zwischenzeitlich haben sich die Parameter für die bestehende Prioritätenliste verändert.

 

Die im Stellenplan 2020 ausgebrachten neuen Stellen im Sachgebiet Hochbau konnten nur zum Teil zeitnah besetzt werden. Bis auf eine Techniker*innen-Stelle konnte die Besetzung der ausgeschriebenen Stellen im fünften Ausschreibungsverfahren erfolgen. Diese Stellen werden ab dem 01.01.2022 vollständig besetzt sein.

 

Durch die geringere Personalkapazität, aber auch durch verschiedene andere Faktoren (wie z. B. eine Vergaberüge im Auswahlverfahren für das Planungsbüro beim Zentrum für Feuerwehrwesen und Katastrophenschutz Dithmarschen) sind zeitliche Verzögerungen in der ursprünglichen Zeitplanung aufgetreten.

 

Darüber hinaus hat der Kreistag zwischenzeitlich neue Beschlüsse zu Bauvorhaben gefasst, die bei der Priorisierung bislang nicht berücksichtigt waren (An- und Umbaumaßnahmen am Standort Bruhnstraße der Astrid-Lindgren-Schule in Meldorf Drucksache 2021/1006; weiterer Neubau auf dem Campus des BerufsBildungsZentrums in Heide Drucksache 2021/0997).

 

Vor diesem Hintergrund hat die Verwaltung die Priorisierungsliste überarbeitet und den aktuellen Anforderungen an den zeitlichen Ablauf, die finanziellen Mittel und die Personalressourcen angepasst.

 

2.        Aktuelle und bevorstehende Bauvorhaben des Kreises Dithmarschen

 

Nach aktuellem Stand sind folgende laufende, beschlossene oder perspektivisch geplante Bauvorhaben von der Verwaltung zu bearbeiten:

 

2.1 BerufsBildungszentrum Meldorf Umbau Metalltechnik
(Baustein des Konzepts BBZ 2020)

Beschluss

KT vom 24.09.2015 (Drucksache 2015/KT/36)

Bauvolumen

750.000 EUR

Aktueller Stand

Beginn für Anfang 2022 vorgesehen

Voraussichtliche Fertigstellung

Quartal (Q) 4 2022

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q2 2023

 

2.2  CAT Meldorf (Brandschutzsanierung + Austausch LED)

Beschluss

Haushaltsbeschlüsse

Bauvolumen

1.000.000 EUR

Aktueller Stand

Ausschreibung vorbereitet (Q1); Umsetzung ab Q2

Voraussichtliche Fertigstellung

Q4 2022

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q1 2023

 

 

 

2.3  Dithmarscher Landesmuseum (1. BA –Touristische Attraktivierung)

Beschluss

KT-Beschluss vom 20.08.2020 (Drucksache 2020/0820)

Bauvolumen

8.900.000 EUR

Aktueller Stand

Laufende Maßnahme

Voraussichtliche Fertigstellung

Q1 2023

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q2 2023

 

2.4  Gymnasium Marne (Brandschutzsanierung 2. BA)

Beschluss

Haushalsbeschlüsse

Bauvolumen

1.000.000 EUR

Aktueller Stand

Vorplanung für Beginn 2022 vorgesehen

Voraussichtliche Fertigstellung

Q2 2024

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q4 2024

 

2.5  Sanierung und Erweiterung Kreishaus

Beschluss

KT vom 13.06.2019 (Drucksache 2019/0599)

Bauvolumen

37.000.000 EUR

Das ermittelte Bauvolumen beruht auf alten Planungen zum seinerzeit geplanten Dienstleistungszentrum mit der Stadt Heide und ist überholt. Die Investsumme wird sich deutlich erhöhen. Ein neuer Wert wird zurzeit ermittelt.

Aktueller Stand

Vorplanungen laufen

Voraussichtliche Fertigstellung

Q2 2026

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q2 2027

 

2.6  Brandschutzsanierung Kreishaus

Beschluss

Haushaltsbeschlüsse

Bauvolumen

3.300.000 EUR

Aktueller Stand

Maßnahme befindet sich in der Umsetzung

Voraussichtliche Fertigstellung

Q4 2022

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q1 2023

 

2.7  Meldorfer Gelehrtenschule Brandschutzsanierung und Digitalpakt

Beschluss

Haushaltsbeschlüsse

Bauvolumen

1.200.000 EUR

Aktueller Stand

Maßnahme befindet sich im Bau

Voraussichtliche Fertigstellung

Q2 2023

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q4 2023

 

2.8  Werner-Heisenberg-Gymnasium Außenanlagen Sportplatz

Beschluss

Haushaltsbeschlüsse

Bauvolumen

760.000 EUR

Aktueller Stand

Maßnahme befindet sich im Bau

Voraussichtliche Fertigstellung

Q1 2022

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q2 2022

 

 

 

2.9  Neubau Zentrum für Feuerwehrwesen und Katastrophenschutz in Dithmarschen

Beschluss

KT vom 13.06.2019 (Drucksachen 2019/0591, 0591-1 und 0591-2)

Bauvolumen

37.000.000 EUR

Aktueller Stand

Vorplanungen laufen

Voraussichtliche Fertigstellung

Q2 2025

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q2 2026

 

2.10 BerufsBildungsZentrum Meldorf Umbau Bistro und Verwaltung
(Baustein des Konzepts BBZ 2020)

Beschluss

KT vom 24.09.2015 (Drucksache 2015/KT/ 36) und KT vom 10.06.2021 (Drucksache 2021/0997)

Bauvolumen

1.625.000 EUR

Aktueller Stand

Vorplanungen laufen

Voraussichtliche Fertigstellung

Q2 2024

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q4 2024

 

2.11 Dithmarscher Landesmuseum 2. BA Touristische Attraktivierung

Beschluss

KT vom 22.04.2021 (Drucksache 2021/0972)

Bauvolumen

5.000.000 EUR

Aktueller Stand

Rekrutierung von Fördermitteln

Voraussichtliche Fertigstellung

Q4 2024

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q2 2025

 

2.12  Werner-Heisenberg-Gymnasium Aufzug und Barrierefreiheit

Beschluss

Haushaltsbeschlüsse

Bauvolumen

550.000 EUR

Aktueller Stand

befindet sich in der Umsetzung

Voraussichtliche Fertigstellung

Q2 2022

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q4 2022

 

2.13  Werner-Heisenberg-Gymnasium Brandschutzsanierung im Flur OG – Klassentrakt

Beschluss

Haushaltsbeschlüsse

Bauvolumen

1.200.000 EUR

Aktueller Stand

Maßnahme befindet sich in der Umsetzung

Voraussichtliche Fertigstellung

Q3 2022

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q4 2022

 

2.14  Astrid-Lindgren-Schule Neubau Erweiterung Klassenräume

Beschluss

KT-Beschluss vom 09.09.2021 (Drucksache 2021/1006)

Bauvolumen

3.700.000 EUR

Aktueller Stand

Vorplanungen beginnen Anfang 2022

Voraussichtliche Fertigstellung

Q2 2024

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q4 2024

 

2.15  BerufsBildungsZentrum Meldorf Dachsanierung inkl. Umbau – N-Trakt
(Baustein des Konzepts BBZ 2020)

Beschluss

KT vom 24.09.2015 (Drucksache 2015/KT/36)

Bauvolumen

1.200.000 EUR

Aktueller Stand

Vorplanungen beginnen ab Mitte 2022

Voraussichtliche Fertigstellung

Q1 2024

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q3 2024

 

2.16  Gymnasium Marne Klassenanbau Innenhof

Beschluss

Haushaltsbeschlüsse

Bauvolumen

1.100.000 EUR

Aktueller Stand

Vorplanungen beginnen Mitte 2022

Voraussichtliche Fertigstellung

Q4 2024

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q2 2025

 

2.17  Werner-Heisenberg-Gymnasium Erweiterung Klassenräume

Beschluss

Haushaltsbeschlüsse

Bauvolumen

4.000.000 EUR

Aktueller Stand

Vorplanungen beginnen 2022

Voraussichtliche Fertigstellung

Q3 2024

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q2 2025

 

2.18  Werner-Heisenberg-Gymnasium Hauptgebäude Dach- und Fassadensanierung

Beschluss

Haushaltsbeschlüsse

Bauvolumen

500.000 EUR

Aktueller Stand

Vorplanungen ab Anfang 2022

Voraussichtliche Fertigstellung

Q4 2022

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q1 2023

 

2.19  BerufsBildungsZentrum Heide – Neubau 2

Beschluss

KT 10.06.2021 (Drucksache 2021/0997)

Bauvolumen

12.000.000 EUR

Aktueller Stand

Vorplanungen ab Anfang 2025 vorgesehen

Voraussichtliche Fertigstellung

Q2 2028

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q4 2028

 

2.20  BerufsBildungsZentrum Meldorf Umbau Bautechnik

Beschluss

KT vom 24.09.2015 (Drucksache 2015/KT/36)

Bauvolumen

2.000.000 EUR

Aktueller Stand

Vorplanung ab Anfang 2022

Voraussichtliche Fertigstellung

Mitte 2025

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Ende 2025

 


2.21  BerufsBildungsZentrum Meldorf Tischlerei

Beschluss

KT vom 24.09.2015 (Drucksache 2015/KT/36)

Bauvolumen

2.000.000 EUR

Aktueller Stand

Vorplanung ab Anfang 2022

Voraussichtliche Fertigstellung

Mitte 2025

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Ende 2025

 

2.22  Gymnasium Marne Sporthalle

Beschluss

KT vom 19.12.2019 (Drucksache 2019/0705)

Bauvolumen

8.000.000 EUR

Aktueller Stand

Vorplanung ab Anfang 2025 vorgesehen

Voraussichtliche Fertigstellung

Q2 2028

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q4 2028

 

2.23  Umbau Neue Holländerei

Beschluss

HA 04.08.2020, SKA 10.08.2020 (Drucksache 2020/0825)

Bauvolumen

2.535.000 EUR

Aktueller Stand

Beginn der Vorplanung in 2022

Voraussichtliche Fertigstellung

Q2 2026

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q2 2026

 

2.24  Meldorfer Gelehrtenschule/Astrid-Lindgren-Schule Campuslösung

Beschluss

KT Beschluss vom 09.09.2021 (Drucksachen 2021/1006)

Bauvolumen

Steht noch nicht fest

Aktueller Stand

Vorplanung ab Mitte 2026 vorgesehen

Voraussichtliche Fertigstellung

Q2 2032

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q3 2033

 

2.25  Ausbau Dachgeschoss Wohnheim BBZ Meldorf

Beschluss

KT vom 24.09.2015 (Drucksache 2015/KT/36)

Bauvolumen

650.000 EUR

Aktueller Stand

Vorplanung in 2018 abgeschlossen; Bauantrag liegt vor

Voraussichtliche Fertigstellung

Q4 2025

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

Q1 2026

 

2.26  Energetische Sanierungsmaßnahmen im Kreisgebiet

Beschluss

Haushaltsbeschlüsse

Bauvolumen

1.000.000 EUR pro Jahr (in 2022 aufgeteilt auf zwei Liegenschaften je 500.000 EUR)

Aktueller Stand

Maßnahmen beginnen 2022

Voraussichtliche Fertigstellung

fortlaufend

Voraussichtlicher Maßnahmenabschluss

fortlaufend

 

Die von der Verwaltung in der angefügten Liste vorgenommene Priorisierung der Bauvorhaben erfolgte unter folgenden Gesichtspunkten:

 

Bauvorhaben, die die Priorisierung 0 erhalten haben, sind Projekte, die sich bereits im Bau befinden bzw. die sich bereits in Planung befinden und/oder für die aufgrund eines vorhandenen Förderbescheids ein Zeitfenster vorgesehen ist.

 

Mit 1 priorisiert wurden die Maßnahmen, bei denen es sich um zwingend erforderliche Folgeprojekte handelt und um Vorhaben, die aufgrund rechtlicher Vorgaben (z. B. Brandschutz) umgesetzt werden müssen.

 

Die mit 2 priorisierten Bauvorhaben stellen Projekte dar, die der Daseinsvorsorge dienen bzw. die aufgrund vorhandener Mängel dringlich sind bzw. saniert werden müssen.

 

Unter die Priorisierung 3 fallen die Maßnahmen, für die keine grundsätzliche Dringlichkeit und ebenfalls keine rechtliche Notwendigkeit vorliegt.

 

Die angefügte Prioritätenliste stellt einen ausgewogenen Vorschlag der Verwaltung dar, der wie eingangs bereits erwähnt, den zeitlichen Ablauf, die finanziellen Mittel und die Personalressourcen berücksichtigt.

 

Durch die Priorisierung erfolgt keine höhere oder geringere Bewertung der Projekte.

 

Lediglich die Maßnahmen, die sich im Bau befinden, bei denen bereits interne bzw. externe Beratungs- und Planungsleistungen laufen oder die aufgrund von zu beantragenden Fördermitteln zeitlichen Vorgaben unterworfen sind, sind in der Liste vorrangig berücksichtigt worden.

3.        Personelle Situation

 

Wie unter 1. erwähnt, werden ab dem 01.01.2022 die vorhandenen Ingenieur*innen-Stellen besetzt sein. Eine bestehende Techniker*innen-Stelle konnte trotz der mehrfachen Ausschreibungsverfahren nicht erfolgreich besetzt werden.

 

Damit sich die Ingenieur*innen vollumfänglich der Abwicklung der Bauprojekte widmen können, ist geplant, zu deren Unterstützung, die unbesetzt gebliebene Techniker*innen-Stelle mit einer technisch versierten Verwaltungskraft zu besetzen.

 

4. Auswirkungen auf den Kreishaushalt

 

Die beschlossenen Baumaßnahmen erstrecken sich in der Regel über mehrere Jahre und sind daher über mehrere Haushaltsjahre zu finanzieren. Aufgrund der aktuellen Haushaltslage werden die langfristigen Investitionen in der Regel über Kredite zu finanzieren sein. Mit Blick auf das Verfahren zur Haushaltsgenehmigung durch die Kommunalaufsicht des Innenministeriums ist eine Betrachtung der Finanzierbarkeit der Maßnahmen generell erforderlich. Eine langfristige Betrachtung über den Gesamtzeitraum der vorliegenden Priorisierungsliste ist nicht möglich. Das geplante Volumen für das Haushaltsjahr 2022 und die Jahre der mittelfristigen Finanzplanung (2023-2025) erscheint jedoch nach aktueller Bewertung als gesichert (rund 25 Mio. EUR/Jahr).

Neben der Kreditfinanzierung dieser Baumaßnahmen ssen allerdings auch andere, jährliche investive Maßnahmen (wie z. B. Straßenbau, Beschaffungen von IT für die Kreisschulen etc.) berücksichtigt werden, die ebenfalls kreditfinanziert werden müssen. Daraus würde sich ein höherer jährlicher Kreditbedarf als 25 Mio. EUR ergeben.

 

Letztlich stehen jedoch alle Maßnahmen unter dem ausdrücklichen Vorbehalt der Genehmigung entsprechender Kreditermächtigungen zur Finanzierung der geplanten Bau- und sonstigen Investitionsmnahmen durch die Kommunalaufsicht.

 

Ungeachtet dessen wird die Verwaltung bei allen Investitionsmnahmen fortlaufend die Inanspruchnahme von Fördermitteln zur Verringerung des Kreditbedarfs prüfen.

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

Ja

 

 

Nein

X

 

 

 

 

 

 

Falls ja:

 

 

 

 

 

Im Haushaltsplan berücksichtigt

Ja

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

Freiwillige Aufgabe/Maßnahme

Ja

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnisplan/Finanzplan

Produkt-Nr.

 

Produkt-Name

 

 

Ertrag

Euro

Einzahlungen

Euro

 

 

 

 

zusätzlich / neu

 

zusätzlich / neu

 

 

Aufwand

Euro

Auszahlungen

Euro

 

 

 

 

zusätzlich / neu

 

zusätzlich / neu

 

 

 

Saldo

 

Saldo

 

 

Ein negativer Saldo wird finanziert durch:

(Beschreibung der konkreten strukturellen - Einsparungsmaßnahmen/Mehrerträge)

 

 

 

 

Auswirkung auf Stellenplan

Ja

 

 

Nein

X

 

 

 

 

 

 

 

Stellenmehrbedarf: (z. B. 0,5 VK, EG ___/A___)

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Anlagen

  1.  Aktuelle Prioritätenliste

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 211220_Prioritätenliste (384 KB)