Drucksache - 2022/1208
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Beschlussvorschlag:
nach Diskussionsverlauf
Sachverhalt:
Die Hospiz Dithmarschen gGmbH (vormals Freundeskreis Hospiz Dithmarschen e.V.) stellt mit Schreiben vom 30.06.2022 den Antrag, den bisher bewilligten Kreiszuschuss für den Betrieb des Hospizes in Meldorf von 150.000,00 Euro auf 250.000,00 Euro zu erhöhen. Hintergrund dieses Antrages sind die zwischenzeitlich eingetretenen Preissteigerungen für die Errichtung des Neubaus in Meldorf von rd. 5,8 Mio. Euro auf rd. 7,2 Mio. Euro und die stark gestiegene Inflationsrate, die sich auf die laufenden Betriebskosten auswirken wird. Ferner wird die Erhöhung des Kreiszuschusses für die Bewilligung eines weiteren Investitionsdarlehns benötigt.
Die einzelnen Sachinformationen in Bezug auf die Kostensteigerungen können den Anlagen entnommen werden.
Der Beschluss des Kreistages vom 09.12.2021 (Drucksachen-Nr. 2021/1059) lautet wie folgt:
„Der Kreistag beschließt, den Freundeskreis Hospiz Dithmarschen e.V. mit bis zu max. 150.000 € jährlich bei den Betriebskosten, beginnend ab 2022, zu unterstützen.
- Die Unterstützung soll bei einem anfallenden Defizit bei der Deckung der Betriebskosten unterstützen.
- Der Zuschuss ist nicht für Investitionen gedacht.
- Für die Auszahlung des Zuschusses muss der Geschäftsbericht mit Defizitnachweis jährlich vorgelegt werden.
- Als Starthilfe, für die Planungssicherheit und um eine erneute politische Diskussion aus der Kommunalwahlperiode herauszunehmen, soll die erste Vertragslaufzeit für 7 Jahre beschlossen werden. Danach wird ein 5 Jahres-Turnus angestrebt.“
Aus Sicht der Verwaltung könnte dieser Beschluss als Grundlage für die Entscheidung über die Anpassung dienen, wobei der Bewilligungszeitraum des erhöhten Zuschusses zunächst auf fünf Jahre beschränkt werden sollte. Dieser Vorschlag erfolgt, weil zurzeit nicht absehbar ist, ob sich die allgemeine Wirtschaftslage sich in der nächsten Zeit weiterhin signifikant verschlechtern wird.
Finanzielle Auswirkungen | Ja | X |
| Nein |
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Falls ja: |
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Im Haushaltsplan berücksichtigt | Ja |
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| Nein | X |
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Freiwillige Aufgabe/Maßnahme | Ja |
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| Nein |
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Ergebnisplan/Finanzplan | Produkt-Nr. | 612 | ||
Produkt-Name |
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Ertrag | Euro | Einzahlungen | Euro | |
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zusätzlich / neu |
| zusätzlich / neu |
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Aufwand | Euro | Auszahlungen | Euro | |
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zusätzlich / neu | 100.000,00 | zusätzlich / neu |
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Saldo | 100.000,00 | Saldo |
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Ein negativer Saldo wird finanziert durch: (Beschreibung der konkreten – strukturellen - Einsparungsmaßnahmen/Mehrerträge) Liquide Mittel
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Auswirkung auf Stellenplan | Ja |
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| Nein | X | |
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| Stellenmehrbedarf: (z. B. 0,5 VK, EG ___/A___) |
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Anlagen
- Antrag der HOSPIZ Dithmarschen gGmbH
- Businessplan, geplante Auslastung
- Businessplan, geplante Kalkulation Personalkosten
- Businessplan, geplante Kalkulation Sachkosten/Hochrechnung
- Businessplan, Zusammenfassung
- Gegenüberstellung und Kostenrisiko
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Antragsschreiben der HOSPIZ Dithmarschen gGmbH (1093 KB) | |||
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2 | 2022-06-30 Businessplan überarbeitet, Geplante Auslastung d. Hospizes (99 KB) | |||
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3 | 2022-06-30 Businessplan überarbeitet, Kalkulation Personalkosten (131 KB) | |||
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4 | 2022-06-30 Businessplan überarbeitet, Sachkosten, Hochrechnung (331 KB) | |||
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5 | 2022-06-30 Businessplan überarbeitet, Zusammenfassung (132 KB) | |||
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6 | Gegenüberstellung und Kostenrisiko (10 KB) | |||
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